Koalition steht vor arbeitsreichem Herbst

CDU

Frei: Koalition steht vor arbeitsreichem Herbst

Nach der Sommerpause kommt Kanzler und CDU-Chef Merz erstmals wieder mit der engsten Führungsspitze seiner Partei zusammen. Persönlich sind nur wenige Präsidiumsmitglieder in Berlin anwesend.

Unionsfraktionschef Thorsten Frei sieht die schwarz-rote Koalition vor einem arbeitsreichen Herbst. „Wir haben ja bereits vor der parlamentarischen Sommerpause viele Gesetzgebungsvorhaben aufgegleist und die müssen jetzt umgesetzt werden, in der Regel mit der Zielsetzung Ende des Jahres“, sagte der CDU-Politiker vor einer Sitzung des CDU-Präsidiums mit Kanzler und Parteichef Friedrich Merz in Berlin. „Insofern steht uns ein arbeitsreicher Herbst bevor.“

Bei den Beratungen des engsten CDU-Führungszirkels – den ersten seit Merz‘ Rückkehr aus dem Sommerurlaub – waren nur wenige der insgesamt 24 Mitglieder des CDU-Präsidiums persönlich anwesend, darunter neben Merz und Frei Generalsekretärin Franziska Hoppermann sowie die stellvertretenden Parteivorsitzenden Silvia Breher, Ines Claus, Andreas Jung und Karin Prien. Zudem waren Kanzleramtschefin Nina Warken und Ina Scharrenbach (NRW) gekommen.

Unter anderem die Ministerpräsidenten Hendrik Wüst (NRW), Mario Voigt (Thüringen) und Daniel Günther (Schleswig-Holstein) ließen sich nach Angaben aus Teilnehmerkreisen zuschalten. Merz habe in der Sitzung erklärt, bei der Kabinettsklausur an diesem Dienstag und Mittwoch solle die Wettbewerbsfähigkeit im Mittelpunkt stehen, hieß es. Die Dauer des Urlaubs von Merz habe keine Rolle gespielt. Grüne und Linke hatten Merz vor dem Hintergrund von Hitze, Trockenheit und Waldbränden in den vergangenen Wochen Untätigkeit vorgeworfen.

Auf die Frage, wie die Stimmung in Sachsen-Anhalt noch gedreht werden könne, wo in zwei Wochen gewählt wird und die AfD in Umfragen weit vorne liegt, sagte Frei: „Da gilt es jetzt zu kämpfen, und zwar jeden Tag.“ Es gelte, „durch gute Arbeit zu überzeugen und das jetzt in den letzten Tagen noch mal zu intensivieren“.