Nach Neugründung einer Partei
Thüringer BSW-Landtagsfraktion will sich auflösen
Von t-online, dpa, dpa-afx
Aktualisiert am 07.09.2026 – 12:39 UhrLesedauer: 2 Min.
Ein Großteil der Thüringer BSW-Fraktion war am Freitag aus der Partei ausgetreten. Nun löst sich auch die Fraktion auf. Die Abgeordneten haben weitere Pläne.
Nach dem Parteiaustritt der meisten ihrer Mitglieder will sich die Thüringer BSW-Landtagsfraktion auflösen. Das sei bei einer Sitzung am Mittwoch geplant. Danach solle es eine Fraktionsneugründung geben, um die Regierungsfähigkeit der ehemaligen BSW-Abgeordneten zu erhalten, teilte die bisherige Fraktionsspitze in Erfurt mit.
Für die neue Fraktion wurde im Eilverfahren die Partei Thüringen.Gerecht gegründet. An ihrer Spitze steht Vize-Ministerpräsidentin Katja Wolf, die bis zu ihrem Austritt am Freitag auch BSW-Landesvorsitzende war. Die neue Fraktion soll voraussichtlich den Namen der Partei tragen.
Der bisherigen BSW-Fraktion gehörten vor dem Zerfall 15 Abgeordnete an. Nach den Austritten der vergangenen Woche sind noch zwölf in der Fraktion, von denen nur zwei BSW-Mitglieder sind. Drei weitere Abgeordnete verließen auch die Fraktion und wollen eine eigene parlamentarische Gruppe bilden. Der Status der BSW-Fraktion gilt daher als rechtlich unsicher. Die AfD forderte bereits die Aufhebung des Fraktionsstatus und die Einstellung der Fraktionsfinanzierung.
Neue Fraktion soll Koalition stützen
Wolf will die Regierungsfähigkeit der ausgetretenen BSW-Abgeordneten erhalten. „Für eine neue Fraktion braucht es eine neue Partei“, sagte sie. Die kurzfristige Parteigründung erfolgte nach Angaben aus der neuen Partei auch wegen neuer juristischer Bewertungen. Man habe „auf Nummer sicher gehen“ wollen.
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Die ausgetretenen BSWler um Wolf wollen die Regierung von CDU-Ministerpräsident Mario Voigt weiter stützen. Seit Ende 2024 regiert in Thüringen die einzige Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD in Deutschland. Mit dem Zerfall des BSW geriet sie in eine Krise. Hintergrund ist ein Zerwürfnis der Thüringer BSW-Abgeordneten mit dem Bundesvorstand und Parteigründerin Sahra Wagenknecht.
Zuvor war schon die BSW-Fraktion in Brandenburg nach einer kurzen Phase der Regierungsbeteiligung zerfallen. Die SPD von Ministerpräsident Dietmar Woidke hatte danach ein Bündnis mit der CDU gebildet. Der frühere BSW-Politiker Robert Crumbach behielt sein Amt im Kabinett.
