SPD-Chefin und Arbeitsministerin tritt zurück

Aus persönlichen Gründen

SPD-Chefin Bas tritt zurück

Die SPD muss sich neu aufstellen: Co-Vorsitzende und Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas tritt zurück. Als Grund nennt sie einen Trauerfall in der Familie.

Die SPD-Chefin Bärbel Bas legt ihre Ämter als Vorsitzende der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands und als Bundesarbeitsministerin nieder. In einer Stellungnahme erklärte sie, nach dem Tod ihrer Stieftochter benötige sie eine Auszeit. Außerdem führte sie öffentliche Angriffe aus den Reihen der Union als Grund für ihren Rücktritt an.

„Ich habe festgestellt, dass ich Zeit brauche, um die Trauer zu verarbeiten“, schrieb Bas in einer persönlichen Erklärung auf Instagram. In dieser schwierigen Zeit seien die Angriffe auf sie weiter forciert worden. Sie habe momentan nicht die Kraft, ihre Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben. Die Niederlegung des Parteivorsitzes gelte mit dem heutigen Tag; für ihr Ministeramt bat sie den Kanzler um Entlassung.

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Auch die Union gibt Bas eine Mitschuld an ihrem Rücktritt. Sie habe sich vermehrt gegen „öffentliche Angriffe aus den Reihen des Koalitionspartners“ wehren müssen, erklärte die Politikerin in ihrem Post auf Instagram. Diese seien nach dem Tod ihrer Stieftochter „weiter forciert“ worden.

„Da ich momentan nicht die Kraft aufbringen kann, kurzfristig meine Regierungs- und Parteiarbeit vollumfänglich auszuüben, habe ich mich entschieden, beide Ämter aufzugeben.“

Bas begründete ihren Schritt auch mit der Verantwortung für das Arbeitsministerium. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter verdienten eine starke Hausleitung, die anstehende Gesetze und Reformen mit voller Kraft vorantreibe, schrieb sie. Für die Unterstützung im Ministerium bedankte sie sich. Auch ihrer Partei dankte sie für die Zusammenarbeit und äußerte die Zuversicht, dass die SPD aus den zurückliegenden Wahlen die richtigen Schlüsse ziehen werde.

SPD-Co-Chef Klingbeil schrieb in einer Stellungnahme, er könne Bas‘ Gründe für ihren Rücktritt verstehen: „Hinter den Ämtern sind wir alle nur Menschen“, erklärte der Vizekanzler. Die Angriffe gegen sie in den letzten Tagen ihrer Trauer seien „unanständig“ gewesen und gehörten sich nicht. Bas habe als Parteivorsitzende und Arbeitsministerin mit klarem Kompass Verantwortung übernommen und sich für die Menschen eingesetzt. Für die gemeinsame, vertrauensvolle Zusammenarbeit sei er ihr dankbar.