Jens Spahn zieht die Reißleine – und tut damit das einzig Richtige. Es ist ein Rücktritt mit Tragik und doch einer, der sein musste, um das Ansehen der CDU zu retten. Für Kanzler Merz bedeutet er auch eine Chance.
Am Ende ging es nicht mehr, es konnte nicht mehr gehen. Jens Spahn wirft hin, tritt zurück vom Posten des Fraktionschefs der Union im Bundestag – weil er und sein Mann mithilfe einer Leihmutter Väter eines kleinen Sohnes geworden sind.
Genauer: Weil Spahn damit seine persönliche Glaubwürdigkeit verspielt hat als Spitzenvertreter der CDU, die sich seit jeher strikt gegen jegliche Art der Leihmutterschaft ausspricht. Und weil er damit auch dem Vertrauen in die Kanzlerpartei insgesamt geschadet hat, deren Ansehen beim Wahlvolk ohnehin schon stark ramponiert ist.
- Friedrich Merz reagiert: Spahns Rücktritt „richtig und unvermeidlich“
Es ist deshalb der einzig logische, der einzig richtige Schritt in dieser für ihn persönlich so schwierigen Situation. Dieser Rücktritt musste sein, er war unumgänglich, angesichts der verheerenden Reaktionen, die auch deshalb so heftig ausfielen, weil Spahn ganz offenkundig vorab kaum jemanden über die länger geplante Vaterschaft in Kenntnis gesetzt hatte.
Ein großes Machtvakuum tut sich auf
Ganz ohne Tragik ist all das nicht, und das nicht nur, weil hier der Auslöser etwas eigentlich Wunderschönes ist, das sonst rein private Familienglück, die Geburt eines Kindes. Spahn galt lange als Ausnahmeerscheinung in der Berliner Republik. Als einer der wenigen Vollblutpolitiker dieses Landes.
Beim Wahlvolk mag er stets unbeliebt gewesen sein, in den eigenen Reihen jedoch war er zuletzt hoch angesehen, weil er im schwarz-roten Regierungsbündnis als Profi auftrat. Als Mann für die großen Kompromisse, ausgestattet mit mehr als 24 Jahren Erfahrung als Abgeordneter. Das Vakuum, das sich durch seinen Rücktritt auftut, es ist gerade in den vergangenen Wochen noch einmal gewachsen.
Genau in dieser Eigenschaft als wichtigster Gesetzesschmied der Union aber liegt jetzt das Problem. So stimmt es zwar, dass Spahn und sein Mann nichts Illegales getan haben, indem sie sich ihren Kinderwunsch in den Vereinigten Staaten erfüllten. Doch fühlt es sich verständlicherweise für viele Menschen eben illegitim an, wenn gerade jener, der die Gesetze macht, der sie ändern, zumindest für eine Reform werben könnte, das nicht tut – um dann im ganz eigenen Sinne einen Weg zu wählen, den er als Gesetzgeber anderen verwehrt.
Spahn hat sich verschätzt, Merz aber auch
Spahn, der bis zuletzt nicht über seine Masken-Affäre gestolpert ist, der einst in der Pandemie sagte: „Wir werden einander viel verzeihen müssen“, hat an dieser Stelle auf unverzeihliche Art politisches Gespür missen lassen. Er hätte wissen müssen, welche Wallungen die Nachricht von der Leihmutterschaft auslöst. Und er hätte deshalb vorab ganz anders damit umgehen müssen – etwa, indem er hätte erkennen lassen, dass er seine Haltung zur Leihmutterschaft geändert hat, oder gar indem er eine Debatte über die Legalisierung angestoßen hätte. Womöglich wäre er dann jetzt noch Fraktionschef.
