Neuer Zivildienst? Caritas und Co. sehen Pläne von Prien skeptisch

Priens Parallelplan zur Weltpflicht

Neuer Zivildienst? Das sagen Caritas & Co.

Noch setzt der Bund bei der Wehrpflicht auf Freiwillige. Doch verunsichert Familienministerin Prien mit Vorbereitungen für die Rückkehr zum Zivildienst.

Die Bundesregierung trifft Vorkehrungen, im Fall einer Rückkehr zu einer allgemeinen Wehrpflicht auch den Zivildienst wieder zu aktivieren. „Wir müssen uns als weitsichtige Regierung auf alle Eventualitäten vorbereiten“, sagte Karin Prien, Bundesministerin für Bildung, Familie, Senioren, Frauen und Jugend, der ARD und bestätigte damit Pläne ihres Hauses, Vorbereitungen für eine Rückkehr zum Zivildienst zu treffen. Dazu wurden 23 große Sozialverbände angeschrieben, wie RTL/ntv berichtete.

„Ich glaube, dass Entsetzen wäre groß, wenn die Wehrdienst in Kraft treten würde, und wir hätten keine Strukturen, die den Ersatzdienst gewährleisten“, erklärte Prien.

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Der Hintergrund: Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) setzt derzeit nach schwedischem Vorbild beim Wehrdienst auf Freiwillige. Reicht deren Zahl nicht aus, um die Bundeswehrtruppen bis Mitte der 30er-Jahre auf eine Stärke von rund 260.000 Männern und Frauen zu bringen, rechnen Fachleute mit einer Rückkehr zur allgemeinen Wehrpflicht. Für diesen Fall muss auch ein Zivildienst angeboten werden. Denn das Recht, den Kriegsdienst mit der Waffe zu verweigern, ist grundgesetzlich garantiert.

Zwischen 1961 und 2011, dem Jahr, in dem die Wehrpflicht ausgesetzt wurde, absolvierten rund 2,7 Millionen Männer einen Zivildienst als Ersatz für ihre Wehrpflicht in der Bundeswehr. In der Spitze betrug die Dauer des Ersatzdiensts 24 Monate.

Doch Sozialverbände reagierten skeptisch. Caritas-Chefin Eva Welskop-Deffaa sagte: „Alle Leute, die glauben, dieses Modell werde große Veränderungen für die Einrichtungen mit sich bringen und die hätten plötzlich ganz viele Unterstützungskräfte, die irren sich.“ Sie forderte in der ARD stattdessen eine bessere Bezahlung der Kräfte des Bundesfreiwilligendienstes.

Welskop-Deffaa argumentierte, mit einer Bedarfs-Wehrpflicht würden nur so viele junge Männer eingezogen, wie die Bundeswehr benötige, und zwar auf Grundlage sachlicher Kriterien. Folglich würden wohl nur wenige junge Männer den Wehrdienst verweigern. „Wer den Eindruck erweckt, auf diesem Weg ließen sich die Personalprobleme sozialer Einrichtungen lösen, weckt völlig falsche Erwartungen“, meinte die Verbandspräsidentin.

Auch der Paritätische Gesamtverband erklärte, man trete für eine Stärkung der Freiwilligendienste ein. „Die mögliche Wiedereinführung eines neuen Zivildienstes im Zuge einer Bedarfs-Wehrpflicht darf nicht zulasten der Freiwilligendienste gehen.“ Ähnlich äußerte sich der Sozialverband Deutschland (SoVD).