Grüne Claudia Müller holt Künast ins Team

Hochkarätige Besetzung

Künast und Co. verhandeln in Mecklenburg-Vorpommern

In Schwerin haben Koalitionsverhandlungen für ein rot-rot-grünes Bündnis begonnen. Die Grünen schicken dabei ein hochkarätiges Team mit Ex-Ministern ins Rennen.

Grünen-Fraktionschefin Claudia Müller hat sich für die Koalitionsverhandlungen mit SPD und Linken in Mecklenburg-Vorpommern einige Schwergewichte ihrer Partei ins Team geholt, um Ministerpräsidentin Manuela Schwesig die Stirn zu bieten. So zählen die ehemalige Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Renate Künast, und der Grünen-Energiepolitiker Michael Kellner zu Müllers Verhandlern, wie der Landesverband t-online mitteilte.

Die gemeinsamen Verhandlungen über die Bildung einer rot-rot-grünen Koalition haben am Montagmittag in Schwerin begonnen. Vorausgegangen waren zweiwöchige Sondierungen. SPD-Ministerpräsidentin Schwesig verlor nach der Wahl am 20. September die Mehrheit für ihr Bündnis mit der Linken. Schwesig benötigt nun die Grünen für die Bildung einer Regierung an der AfD vorbei.

Noch kurz vor der Abstimmung hatte Schwesig offensiv Wahlkampf gegen die Grünen gemacht. Sie setzte darauf, dass die Grünen aus dem Landtag fliegen, um ihre Zweierkoalition zu retten. „Wenn die Grünen nicht im Landtag wären, könnte es für Rot-Rot reichen“, sagte sie etwa im ZDF-„Morgenmagazin“. Den Grünen gelang schließlich mit Spitzenkandidatin Müller mit 5,7 Prozent der Wiedereinzug ins Parlament.

Als Spitzenkandidatin in Mecklenburg-Vorpommern ist letztlich Müller eingesprungen. Der grüne Landesverband hatte sich im vergangenen Jahr zerstritten, Vorwürfe übergriffigen Verhaltens gegen Spitzenkandidatin Constanze Oehlrich lösten Aufregung aus. Oehlrich musste weichen, Müller übernahm. Das hat auch dazu geführt, dass es in der neuen grünen Landtagsfraktion personelle Wechsel gegeben hat.

Müller dürfte auch deshalb in den Verhandlungen mit Schwesig auf versierte Grüne mit Regierungserfahrung setzen. Während Kellner zum Team der sogenannten Hauptverhandler zählt, soll Künast Landwirtschaft, Klimaschutz, ländliche Räume und Umwelt verhandeln. Im Team vertreten sind zum Beispiel auch die ehemalige brandenburgische Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit und gesellschaftlichen Zusammenhalt, Ursula Nonnemacher, und der frühere sächsische Staatsminister für Energie, Klimaschutz, Umwelt und Landwirtschaft, Wolfram Günther.

Es handle sich um ein breit aufgestelltes Team mit erfahrenen Verhandlerinnen und Verhandlern, teilte der grüne Landesverband mit. Während die SPD im Landtag auf 29 Sitze kommt, kommen Grüne und Linke nur auf jeweils fünf. Müller, die noch im Bundestag sitzt und ihr dortiges Mandat im November niederlegen will, ist als Juniorpartner auf ein starkes Verhandlerteam angewiesen, um eigene Interessen in einer möglichen Koalition durchzusetzen. Sie hat eine „deutlich grünere Handschrift“ für den Koalitionsvertrag versprochen.

Das Verhältnis der 45-Jährigen zu Manuela Schwesig gilt als angespannt. Sie beschrieb es in der Vergangenheit nüchtern als „professionell“. Müller hatte die SPD-Politikerin immer wieder wegen Nord Stream 2 vor sich hergetrieben. Schwesig hatte sich vor Beginn des russischen Angriffskriegs in der Ukraine vehement für die Fertigstellung der russisch-deutschen Erdgaspipeline eingesetzt und den Bau mit einer Stiftung vorangetrieben.