Bundestagspräsidentin äußert sich und weist Vorwürfe zurück

Nach Äußerungen über Tageszeitung

Klöckner kontert Kritik: „Macht mir Sorgen“

Nach ihren Äußerungen zur Tageszeitung „taz“ sieht sich Bundestagspräsidentin Julia Klöckner immer stärkerer Kritik ausgesetzt. Jetzt hat sie in einem Interview reagiert.

Bundestagspräsidentin Julia Klöckner hat den Vorwurf einer parteilichen Amtsführung zurückgewiesen und dazu aufgerufen, mit mehr Respekt zu debattieren. Nicht jede Meinung, die man selbst nicht teile, sei extremistisch. „Meinungsfreiheit umfasst nicht nur die eigene“, sagte Klöckner der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ am Mittwoch.

Die Bundestagspräsidentin erklärte weiter: „Es macht mir durchaus Sorge, wenn sich Demokraten der Mitte untereinander in Auseinandersetzungen als Gefahr für die Demokratie bezeichnen oder sich absprechen, demokratisch zu sein.“ Klöckner beschrieb eine Blockbildung in der Gesellschaft wie im Bundestag.

Klöckner bestritt den ebenfalls in den Reihen von SPD, Grünen und Linken erhobenen Vorwurf, auf einer Veranstaltung der Koblenzer CDU Parallelen zwischen den Arbeitsmethoden der Zeitung „taz“ und des als rechtspopulistisch eingestuften Portals „Nius“ gezogen zu haben: Sie habe keinen direkten Vergleich gezogen, „wohl aber betont, dass uns als Gesellschaft Blockbildungen auch in der Medienlandschaft nicht guttun“. Die CDU-Veranstaltung wurde von Frank Gotthardt ausgerichtet, dem Hauptfinanzier von „Nius“.

Video | Diesen ungewöhnlichen Job hatte Klöckner früher

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Die CDU-Politikerin plädierte dafür, in Debatten Position zu beziehen und gegebenenfalls Kritik auszuhalten – diese solle aber „immer von einem grundsätzlichen Respekt geprägt sein“. Zur Kritik des aus dem Bundestag scheidenden früheren Vizekanzlers Robert Habeck von den Grünen, Klöckner habe stets nur gespalten statt zusammengeführt, äußerte sich Klöckner in der „FAZ“ nicht.

Klöckner war bereits in früheren Jahren durch sehr pointierte Positionen zu gesellschafts- und wirtschaftspolitischen Fragen aufgefallen. In der Debatte über Schwangerschaftsabbrüche gilt sie als Hardlinerin, im Umgang mit Industrie und Gewerbe wird der früheren Weinkönigin eine sehr große Wirtschaftsnähe attestiert, etwa zum Lebensmittelkonzern Nestlé. Vorgaben gegen Pestizide in der Landwirtschaft versuchte sie wiederholt abzuschwächen oder zu verhindern.