Aigner will als Bundespräsidentin Gräben überwinden

Staatsoberhaupt

Aigner will als Bundespräsidentin Gräben überwinden

Es hat eine Weile gedauert, aber jetzt ist Ilse Aigner ganz offiziell Kandidatin für die Staatsspitze. Als Bundespräsidentin will sie zusammenführen – und bodenständig bleiben.

Als Bundespräsidentin „mit Herz und mit Verstand“ will Ilse Aigner bei einer Wahl an die Staatsspitze gegen die zunehmende Spaltung der Gesellschaft angehen. Sie wolle Kandidatin einer „starken Mitte“ sein und dazu beitragen, dass Gräben überwunden werden, sagte die bayerische Landtagspräsidentin nach der Nominierung durch den CDU-Vorstand bei der Vorstellung durch Bundeskanzler Friedrich Merz.

Die frühere Elektrotechnikerin betonte auch, dass sie sich ihre von vielen gewürdigte Bodenständigkeit als Präsidentin bewahren wolle. „Ich will nicht über den Bürgerinnen und Bürgern stehen, sondern bin Teil von ihnen“, sagte sie. Und sie wolle eine klare Sprache sprechen.

Auch Merz betonte, dass es aus seiner Sicht in der fünfjährigen Amtszeit Aigners vor allem um Zusammenhalt gehe. Sie werde „eine Bundespräsidentin mit Würde und mit Herz“ sein. Er würdigte ihre politische Erfahrung und ihr Eintreten für Demokratie. „Unsere Gesellschaft braucht ein Gesicht. Ilse Aigner gibt ihr dieses Gesicht“, sagte er.

Der CDU-Vorstand hatte Aigner zuvor auf Vorschlag von Merz mit lange anhaltendem Beifall offiziell nominiert. Sollte sie am 30. Januar von der Bundesversammlung gewählt werden, wäre sie die erste Frau und erste CSU-Politikerin an der Staatsspitze. CSU-Chef Markus Söder bezeichnete die Nominierung von Aigner als einen „guten Tag für die Demokratie und einen historischen Tag für die CSU“.

Die Koalitionsparteien CDU, CSU und SPD haben eine Mehrheit von etwa 50 Stimmen in dem Gremium, das sich aus den 630 Bundestagsabgeordneten und ebenso vielen Wahlleuten der Länder zusammensetzt.

Die CSU steht schon lange hinter Aigner, auch das SPD-Präsidium unterstützte am Vormittag die Nominierung. „Sie ist eine erfahrene, bodenständige Politikerin und bringt die wichtige Fähigkeit mit, Menschen über parteiliche und gesellschaftliche Grenzen hinweg zusammenzuführen“, hieß es aus dem Gremium zur Begründung.

Die Fraktions- und Parteiführungen der Grünen schlugen den Wahlleuten in der Bundesversammlung ebenfalls vor, die Wahl Aigners zu unterstützen. Damit gilt eine Mehrheit erst recht als so gut wie sicher – wahrscheinlich sogar schon im ersten Wahlgang.

Nach dem gemeinsamen Statement brachen Merz und Aigner zusammen nach München auf, wo sie zusammen mit CSU-Chef Markus Söder an einem Festakt zum 20-jährigen Bestehen der Hauptsynagoge der bayerischen Hauptstadt teilnehmen werden.

Danach beginnt für Aigner der Wahlkampf. Möglicherweise schon am Dienstag wird sie sich den Fraktionen im Bundestag vorstellen, die dann regulär tagen. Ob sie auch zur AfD und zu Linken geht, ist offen. Mit der Entscheidung wird sie auch ein Zeichen setzen, wie sie mit den politischen Rändern umgehen will. Dass sie eine breite Unterstützung in der politischen Mitte habe, sei „ein wichtiges Signal gegen populistische und extremistische Kräfte in unserem Land“, sagte sie bei ihrer Vorstellung.