Umstrittene Abgeordnete
Vanessa Emde könnte Rauswurf drohen: Berliner Linke berät heute
20.10.2026 – 08:28 UhrLesedauer: 2 Min.
Die Neuköllner Abgeordnete besteht auf israelkritischen Aussagen und stellt sich damit offen gegen ihre eigene Fraktion. Der Fraktionsvorstand zieht nun Konsequenzen.
Der Fraktionsvorstand der Berliner Linken berät am Dienstag in einer digitalen Sitzung über den weiteren Umgang mit der Abgeordneten Vanessa Emde. Die Neuköllner Parlamentarierin hatte israelkritische Aussagen öffentlich bekräftigt und damit eine Erklärung zum Antisemitismus infrage gestellt, die sie kurz zuvor selbst unterzeichnet hatte.
Die Fraktionsspitze sieht nach eigenen Angaben keine Grundlage mehr für eine Zusammenarbeit mit ihr. Emde ist zu der Sitzung eingeladen. Ihr könnte der Ausschluss aus der Linke-Fraktion im Abgeordnetenhaus drohen.
Emde: „Ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück“
Die frisch gewählte Abgeordnete hatte im Wahlkampf stark auf das Thema Palästina-Solidarität gesetzt. Dabei vertrat sie unter anderem die These, dass es kein Existenzrecht für Staaten gebe, sondern nur für Menschen. Am vergangenen Donnerstag wiederholte sie das in einem Instagram-Video ausdrücklich: „Ich stehe zu meinen Aussagen, und ich nehme keine einzige dieser Aussagen zurück.“
Zwei Tage vor diesem Video hatte Emde noch eine Fraktionserklärung zum Antisemitismus unterzeichnet, in der sich die Unterzeichner unter anderem zum Existenzrecht Israels bekennen. Anschließend kritisierte sie diese Erklärung öffentlich.
Grüne und SPD wollen Koalitionsverhandlungen aufnehmen
Parallel dazu haben sich die Berliner Grünen und die SPD dafür ausgesprochen, mit der Linken Koalitionsverhandlungen aufzunehmen. Bei einem kleinen Parteitag der Grünen stimmte am Abend eine breite Mehrheit einem entsprechenden Vorschlag der Parteispitze zu. Kurz zuvor hatte sich auch der SPD-Landesvorstand auf Basis des gemeinsamen Sondierungspapiers für Koalitionsgespräche entschieden. Der Landesvorstand der Berliner Linken sprach sich nach Angaben eines Sprechers ebenfalls bereits bei einer Gegenstimme dafür aus.
Die Linke selbst entscheidet über die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen erst auf einem Parteitag am 31. Oktober. Grund sind die zweiwöchigen Herbstferien in Berlin. Bei einer Zustimmung könnten die Gespräche Anfang November beginnen.
