Berlins SPD-Fraktionschef Raed Saleh will nicht wieder kandieren

Nach Wahl-Beben

Berlins SPD-Fraktionschef will nicht wieder kandieren

Die Berliner SPD hat bei der Abgeordnetenhauswahl ihr schlechtestes Ergebnis eingefahren. Nun zieht ein führender Kopf der Partei personelle Konsequenzen.

Raed Saleh hat angekündigt, nicht mehr für den Vorsitz der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus zu kandidieren. Der 49-Jährige führte die Fraktion seit 2011 und zog damit die personellen Konsequenzen aus dem Abschneiden seiner Partei bei der Abgeordnetenhauswahl, bei der die SPD mit 12,1 Prozent auf den fünften Platz abgerutscht war.

Saleh erklärte seinen Schritt am Dienstag, dem 22. September 2026, öffentlich. Sein Fazit fiel selbstkritisch aus: „Die SPD hat weder sachlich noch personell überzeugt.“ Den Menschen schreibe die Partei in ihren Kernfeldern keine Kompetenz mehr zu, und sie wüssten nicht, wofür die SPD stehe. „Die Partei würde den Weg in die Bedeutungslosigkeit fortsetzen, wenn bei einem derartigen Desaster die Verantwortlichen nicht den Schritt in die zweite Reihe wagen“, so Saleh. Er selbst habe den Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen, betonte er: „Ich habe diesen Wahlkampf weder als Spitzenkandidat geführt noch die zugrundeliegenden Entscheidungen getroffen.“ Seinen Teil der Verantwortung übernehme er dennoch.

Bei der Wahl am Sonntag war die Linke mit 25,7 Prozent stärkste Kraft geworden. Die CDU erzielte 18,8 Prozent, die AfD 16,3 und die Grünen 14,3 Prozent. Die Linke strebt nun eine Koalition mit Grünen und SPD an. Rechnerisch wäre auch ein Bündnis aus CDU, Grünen und SPD möglich.

Saleh zufolge steht die Berliner SPD nun vor einer Richtungsfrage: Sie könne Teil einer Regierung mit Linken und Grünen werden, in eine Koalition mit CDU und Grünen eintreten oder eine Minderheitsregierung tolerieren. „Diese Frage darf nicht nur aus parteitaktischer Sicht beantwortet werden“, erklärte er.