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Diesel springt über 2-Euro-Marke

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Seit Tagen steigen die Spritpreise. Von der milliardenschweren Steuersenkung spüren Autofahrer kaum noch was. So ist der Diesel inzwischen wieder fast so teuer wie vor den Erleichterung. Die Steuergelder landen in den Taschen der Mineralölkonzerne.

Die Wirkung der Steuerentlastung auf Sprit schmilzt zusehends dahin. Diesel kostet erstmals wieder mehr als zwei Euro im bundesweiten Tagesdurchschnitt. Der ADAC meldet einen Wert von 2,007 Euro pro Liter. Das sind 1,5 Cent mehr als am Vortag. Der Preis für E10 stagniert bei 1,948 Euro pro Liter. Diesel ist damit schon fast wieder so teuer wie vor der Steuersenkung seit 1. Juni, die bei dem Kraftstoff 16,7 Cent pro Liter ausmachte. Zum Preis des 31. Mai fehlen nur noch 3,7 Cent.

Die Entwicklung gehe in die absolut falsche Richtung, sagte ein ADAC-Sprecher. „Die Preise sollten runter, nicht rauf.“ Die Steuersenkung sei ein Fehler gewesen, sagte der Präsident des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW), Marcel Fratzscher. „Denn der größte Teil der drei Milliarden Euro an Steuergeldern wird in den Taschen der Mineralölkonzerne landen.“

Als Gegenmaßnahme schlug er vor: „Die Bundesregierung sollte dem Beispiel Italiens und Großbritanniens folgen und eine Übergewinnsteuer für Mineralölkonzerne einführen.“ Diese könne „auf die zusätzlichen Umsätze im Vergleich zu 2021 erhoben werden und eine 50-prozentige Steuer auf zusätzliche Gewinne beinhalten.“ Die Einsparung könne die Regierung an alle Bürger in Form einer Energiepauschale zurückgeben.

Auch Vizekanzler Robert Habeck sprach sich für die Übergewinnsteuer aus. „Vom Krieg zu profitieren, das gehört sich eigentlich nicht“, sagte er ntv/RTL. Das Problem sei allerdings, diese Profite von anderen abzugrenzen. „Trotzdem, finde ich, man soll daran arbeiten, wissend, dass es kompliziert ist.“

Sein Koalitionspartner und Bundesfinanzminister Christian Lindner hatte eine solche Steuer am Dienstag abgelehnt. Diese Haltung teilt Unionsfraktionsvize Thorsten Frei: In der „Rheinischen Post“ nannte er die Idee „Planwirtschaft pur, mit marktwirtschaftlichem Denken hat sie nichts zu tun.“ Jens Spahn, ebenfalls Unionsfraktionsvize, hatte dagegen gesagt, man müsse ungerechtfertigte Extra-Gewinne von Öl-Multis wie in Großbritannien mit einer Steuer abschöpfen.

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