Berlin (dpa/bb) – Der bisherige Wirtschaftssenator Stephan Schwarz (parteilos) steht für ein Amt in einer neuen Landesregierung in Berlin nicht mehr zur Verfügung. Das teilte ein Sprecher der Wirtschaftsverwaltung am Sonntag auf Anfrage mit. Zuvor hatten mehrere Berliner Medien darüber berichtet. Er habe die SPD-Landesvorsitzenden Franziska Giffey und Raed Saleh am Samstag über seine Entscheidung informiert, zitierte der “Tagesspiegel” den Wirtschaftssenator. Es handle sich um eine “Lebensentscheidung”.
Der “B.Z.” sagte er: “Ich kümmere mich jetzt wieder um mein Unternehmen”. Vor seinem Wechsel in die Landespolitik auf Bitten der SPD war der 57-Jährige Präsident der Berliner Handwerkskammer und leitete eine Gebäudeservice-Firma. Nach seinem Rückzug könnte die jetzige Regierende Bürgermeisterin und SPD-Landeschefin Giffey die Wirtschaftsverwaltung in einer möglichen neuen schwarz-roten Landesregierung übernehmen. “Ich hoffe es! Wenn sie auftritt, gibt es meist tosenden Beifall”, zitierte die “B.Z.” den Senator.
Am Sonntagnachmittag will die Berliner SPD das Ergebnis des Mitgliedervotums zum Koalitionsvertrag mit der CDU bekanntgeben. Es gilt als entscheidende Hürde für die Bildung einer schwarz-roten Regierungskoalition. Am Montag entscheidet die CDU bei einem Parteitag darüber. Gibt es von beiden Parteien Zustimmung für das Zweierbündnis, könnte der CDU-Landesvorsitzende Kai Wegner am Donnerstag zum Regierenden Bürgermeister gewählt werden.