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Tausende geduldete Ausländer mit Chance auf Bleiberecht

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Bremen (dpa/lni) – Das von der Bundesregierung geplante sogenannte Chancen-Aufenthaltsrecht könnte mehr als 10.000 geduldeten Ausländern in Niedersachsen und Bremen zu einem sicheren Aufenthaltsstatus verhelfen. Wie der Bremer „Weser-Kurier“ (Donnerstag) berichtete, sind in Niedersachsen laut Innenministerium 22.586 geduldete Ausländer registriert. Etwa 15.000 von ihnen leben den Angaben zufolge seit mehr als vier Jahren in Deutschland.

Das Chancen-Aufenthaltsrecht ist dem Bundesinnenministerium zufolge für diejenigen gedacht, die in Deutschland seit fünf Jahren oder mehr leben und gut integriert sind, aber nur über eine Duldung verfügen.

Teilweise liegt das daran, dass sie ihre Staatsangehörigkeit nicht klären können – wie zum Beispiel im Fall einer Intensivkrankenpflegerin aus Hannover, die zwar schon im Alter von zwei Jahren mit ihren Eltern als Bürgerkriegsflüchtling aus dem Libanon nach Deutschland kam, aber seit Jahren mit einer Duldung lebt und so alle sechs Monate einen Antrag auf Verlängerung stellen muss.

Dem Zeitungsbericht zufolge lebten in Bremen nach Angaben der Innenbehörde Ende April rund 3000 Betroffene.

Geduldete Ausländer sind eigentlich ausreisepflichtig, ihre Abschiebung ist aber zum Beispiel aus gesundheitlichen Gründen vorübergehend ausgesetzt, wie ein Ministeriumssprecher in Hannover dem „Weser-Kurier“ sagte. Häufig seien ungeklärte Identitäten oder fehlende Reisedokumente der Hintergrund. In Niedersachsen sei dies bei mehr als 6000 Betroffenen der Fall.

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