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Zum Jahrestag der Kapitol-Erstürmung: Trump will am 6. Januar über angeblichen Wahlbetrug sprechen – Politik

Der frühere US-Präsident Donald Trump wird am ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung vom 6. Januar eine Pressekonferenz geben. Trump kündigte am Dienstag an, an dem Tag in seinem Anwesen Mar-a-Lago in Palm Beach im Bundesstaat Florida vor die Presse treten zu wollen. Der Republikaner machte deutlich, dass er den Schwerpunkt auf angeblichen Wahlbetrug bei der Präsidentschaftswahl vom 3. November 2020 legen will, die er gegen den Demokraten Joe Biden verloren hatte.

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“Vergesst nicht: Der Aufstand fand am 3. November statt”, schrieb der 75-Jährige in einer Erklärung. “Am 6. Januar fand ein vollkommen unbewaffneter Protest gegen die manipulierten Wahlen statt.”

Hunderte radikale Trump-Anhänger hatten das Kapitol gestürmt, als dort Bidens Wahlsieg zertifiziert werden sollte. Bei und am Rande der Gewalt starben fünf Menschen, unter ihnen ein Polizist und eine von einem Beamten erschossene Angreiferin. Der Sturm auf den Sitz des Kongresses sorgte weltweit für entsetzte Reaktionen und gilt als schwarzer Tag in der Geschichte der US-Demokratie.

Trump hatte vor dem Angriff auf das Kapitol über Wochen die Falschbehauptung verbreitet, er sei durch massiven Wahlbetrug um eine zweite Amtszeit gebracht worden. Am Tag der Kapitol-Erstürmung rief er seine Anhänger zum Marsch auf das Parlamentsgebäude auf und forderte von ihnen, “auf Teufel komm raus zu kämpfen”.

Erinnerungsveranstaltungen geplant

Trump hat bis heute seine Wahlniederlage gegen Biden nicht eingeräumt und verbreitet regelmäßig seine Wahlbetrugsvorwürfe. Der Ex-Präsident und seine Anhänger versuchen zudem, die Kapitol-Erstürmung als legitimen Protest gegen eine manipulierte Wahl darzustellen. Der bei der konservativen Basis äußerst beliebte Rechtspopulist ist nach wie vor der starke Mann bei den Republikanern – und liebäugelt mit einer erneuten Präsidentschaftskandidatur im Jahr 2024.

[Lesen Sie auch zu diesem Thema: „Wir sind überall und stärker denn je“: Unterwegs mit Trumps heimlichen Kriegern (T+)]

Gegen den abgewählten Präsidenten war zwar noch im Januar ein Amtsenthebungsverfahren eingeleitet worden. Im Impeachment-Prozess im Senat wurde letztlich aber die für eine Verurteilung notwendige Zweidrittelmehrheit verfehlt.

Im Sommer richtete das Repräsentantenhaus dann einen Untersuchungsausschuss ein, der die Hintergründe der Kapitol-Erstürmung aufklären soll. Dabei geht es unter anderem um die Frage, welche Rolle Trump und sein Umfeld bei der Attacke spielten. Die Vorsitzende des Repräsentantenhauses, die Demokratin Nancy Pelosi, hat für den ersten Jahrestag der Kapitol-Erstürmung eine Reihe von Erinnerungsveranstaltungen angekündigt. (AFP)

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