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Wagenknecht, die Ein-Frau-Querfront ohne Mehrheit

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Seit Jahren mäandert die streitbare Politikerin in ihrem Kurs. Damit ist sie nicht allein. Das alte Links-Rechts-Schema will nicht mehr in diese komplizierte Welt passen. Verblüffend ist allerdings, mit welcher Nonchalance Sahra Wagenknecht mit Avancen aus der AfD und Zustimmung aus der Neonaziszene umgeht.

Als ab Oktober 2014 Montag für Montag in Dresden Demonstranten vor dem Untergang des Abendlandes als Folge unkontrollierter Masseneinwanderung warnten, tobte eine Debatte darüber, ob die Politik mit Pegida-Anhängern reden sollte. Sie kreiste um das bis heute ungelöste Dilemma: Geht man auf die Menschen zu, nimmt man sie ernst und gibt ihnen das Gefühl, Gehör zu finden. Oder verweigert man den Dialog und wertet die Leute damit ab. Variante eins ist definitiv die bessere.

Sahra Wagenknecht sah es auch so und entschied sich für das verbale Miteinander. Sie wollte den Protest nicht allein auf Islamverachtung und Rassismus reduzieren, sondern wähnte dahinter Empörung “über prekäre Jobs und miese Renten”. Wie so oft bei Wagenknecht: Hinter der Analyse – nicht falsch, aber auch nur ein kleiner Teil der Wahrheit – steckte der Versuch, rechten Thesen ihr marxistisches Weltbild überzustülpen. Sie erklärte, dass Pegida in Zuwanderern und Muslimen “Sündenböcke sucht, statt die Schuldigen und die Profiteure zu nennen”, nämlich “die Bezieher von Gewinnen der Konzerne”.

Für Russland, gegen “Wokeness”

Folgerichtig bestritt Wagenknecht, mit Pegida “Schnittmengen” zu haben, um sie im selben Atemzug zu bestätigen. “Schon immer greifen Rechte Themen auf, die in der Bevölkerung populär sind”, sagte sie der “Frankfurter Rundschau” damals. “Und natürlich ist es richtig, die Bundesregierung für ihre falsche Russland-Politik zu kritisieren.” Da hatte Putin die ukrainische Krim schon annektiert.

Wagenknecht, zu der Zeit Linken-Fraktionschefin im Bundestag, erklärte den “Kampf gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit” zu einer “der größten Herausforderungen” des Jahres 2016. Wenige Monate später schockierte sie ihre Partei mit der Aussage, anders als Ex-Kanzlerin Angela Merkel es “uns im letzten Herbst einreden wollte”, sei “Wir schaffen das” nicht zu schaffen.

Das kann so gesehen und gedeutet werden. Das gilt auch für ihre These von den “Lifestyle-Linken”, die sich allein der “Wokeness” verschrieben hätten, sich nicht mehr für sozial Schwache interessierten, sondern nur noch sich selbst vergewissern, auf der richtigen Seite zu stehen. Aber immerhin stehen die auf einer Seite – was man über Wagenknecht nicht mehr behaupten kann. Allein ist sie mit ihrem Zickzackkurs gewiss nicht, was damit zusammenhängt, dass die Welt kompliziert geworden ist und es auf kaum etwas mehr eindeutige Antworten gibt, die in das alte Links-Rechts-Schema passen.

Ein gigantischer Spagat

Verblüffend ist allerdings, mit welcher Selbstverständlichkeit Wagenknecht es geschafft hat, eine Querfront mit sich selbst zu bilden und zugleich eisern daran festzuhalten, eine weit links stehende Politikerin zu sein, die nichts mit rechts zu tun hat und haben will. Es ist ein gigantischer Spagat, den sie da vollführt. Nach allem, was bekannt ist, hat Wagenknecht bisher nicht die Kommunistische Plattform innerhalb der Linkspartei verlassen, die so etwas wie das Sammelbecken von Anhängern des Sozialismus stalinistischer Prägung ist.

Selbstzweifel scheint die Politikerin trotzdem nicht zu haben. Wagenknecht kommt sich offensichtlich auch nicht blöd vor, wenn sie so tut, als bekäme niemand mit, dass aus der AfD seit Jahren Appelle zu hören sind, sich ihr anzuschließen. Nonchalant übersieht die Frau, dass der Herausgeber des rechtsextremen “Compact-Magazins”, Jürgen Elsässer, der verurteilte Holocaustleugner Nikolai N. und Q-Anon-Schwurbler ihr zujubeln. Eine Klientel, der Rationalität verlustig gegangen ist, die Annalena Baerbock und Olaf Scholz auf eine Stufe mit Kaiser Wilhelm und Hitler stellen, was zu Wagenknechts Gerede von der angeblichen “Kriegsbesoffenheit” der Deutschen passt, als würde die Bundesregierung nicht Waffen an die Ukraine liefern, sondern Bürger zu den Waffen rufen.

Was dieser Panzer sagen soll: Wie Napoleon, Kaiser Wilhelm und Hitler führen Bundeskanzler Scholz und Außenministerin Baerbock Krieg gegen Russland (das Fragezeichen ist in der Zeile verrutscht, es soll hinter Baerbock stehen).

(Foto: hvo)

Wagenknecht erklärte, dass “Rechtsextremisten, die in der Tradition eines Regimes stehen, das den schlimmsten Weltkrieg seit Menschheitsgedenken vom Zaun gebrochen hat, auf einer Friedensdemo nichts zu suchen haben”. AfD-Mitglieder und -Anhänger sind damit nach ihrem Eigenverständnis raus. Denn als verkappte NSDAP sieht sie sich nicht, und auch der Verfassungsschutz würde nicht so weit gehen. Also sollen sie gerne kommen, die AfD-Sympathisanten und ihr, dem Friedensengel, zujubeln, aber besser ohne Russland-Fahnen in der Hand, weil das nicht gut fürs Image wäre. Applaus kann sie nie genug kriegen, wie ihr seliges Lächeln auf der Bühne – übertroffen nur von Alice Schwarzer – zeigt, als ginge es auf ihrer Kundgebung nicht um Krieg und Frieden, sondern die Verkündung eines Wahlsieges.

Genervt vom Niveau der Debatte

Jeder, der wie Wagenknecht – Angriffskrieg hin, Bomben auf Krankenhäuser her – Russland super und Amerika ätzend findet, ist ihr willkommen. Klar, Neonazis und Reichsbürger natürlich nicht. “Das versteht sich aber wohl von selbst, dachte ich”, sagte sie in ihrer Rede. In der Welt der Sahra Wagenknecht “versteht sich alles von selbst”, was ihr eine Positionierung abverlangt, mit der sie die Zahl ihrer Fans reduzieren würde. Ein durchschaubarer Schachzug, sich frei von Verantwortung zu sprechen und die Entscheidung über Teilnahme an einer Demo an jene zu delegieren, die sich selbst vielleicht doch als Neonazis und Reichsbürger einstufen. Ansonsten sind alle willkommen, die “ehrlichen Herzens” für Frieden und für Verhandlungen sind. Wer, bitte sehr, ist nicht für Frieden und Verhandlungen?

Hört man Wagenknecht zu, mit welcher Eiseskälte sie in Reden über die Ukrainer hinweggeht, fällt einem alles andere als ein ehrliches Herz ein. Selbstvergessenheit und Überheblichkeit stechen eher hervor. Aus der Querfront-Diskussion “soll man nicht eine so dumme Debatte machen. Es nervt mich, auf welchem Niveau in Deutschland inzwischen diskutiert wird”, sagte Wagenknecht. Sie rechnet sich gewiss nicht zu diesem unterirdischen Level, sondern zur Elite der Diskutanten. Die Frau strotzt nur so vor (übersteigertem) Selbstbewusstsein – eigentlich eine prima Eigenschaft, erwüchse nicht daraus die Frage: Wieso eigentlich?

“Aufstehen” war ein Rohrkrepierer

Vier Tage vor Beginn des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine erklärte sie bei “Anne Will” vor Millionenpublikum, dass Putin das Nachbarland nicht überfallen werde, er sei kein “durchgeknallter, russischer Nationalist, der sich daran berauscht, Grenzen zu verschieben”. Es ist erstaunlich, dass Wagenknecht nach diesem grandiosen Irrtum, den sie – Hut ab – nur einen Tag nach Kriegsbeginn öffentlich einräumte, ein Jahr später sämtliche Warnungen aus Osteuropa vor der militärischen Expansionslust des Kreml ignoriert und weiter die USA als das Böse unter der Sonne sieht, weil nur das ihr Weltbild zulässt.

Wagenknechts ausgeprägtes Selbstbewusstsein und die Zahl ihrer TV-Auftritte stehen denn auch fundamental ihrer politischen Bedeutung entgegen. Diese liegt zwar nicht bei null. Aber politische Mehrheiten kann die Frau nicht organisieren. Ihre Plattform “Aufstehen” war ein Rohrkrepierer. Dass die Linke bei der Bundestagswahl die Fünf-Prozent-Hürde verfehlte und nur dank Direktmandaten im Parlament blieb, hat auch mit der Ein-Frau-Querfront zu tun, die ihre Partei immer wieder dazu zwingt, sich entweder für sie einzusetzen oder sich von ihr zu distanzieren.

Die Zeitung “Welt” fragte Wagenknecht Ende 2019: “Wie narzisstisch sind Sie?” Die Antwort: “Einem echten Narziss fehlt die Empathie für andere Menschen. Aber gerade diejenigen, die nicht auf der Sonnenseite des Lebens stehen, waren und sind für mich der Grund, mich politisch zu engagieren.” Das erklärt nicht alles, aber doch einiges.

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