Ermittler in Den Haag machen Putin für entführte ukrainische Kinder verantwortlich – und stellen auch deshalb einen internationalen Haftbefehl gegen den russischen Machthaber aus. Um die Rückkehr der mutmaßlich von Russland entführten Kinder will sich nun die EU kümmern.
Die EU will sich für die Rückkehr der mutmaßlich von Russland entführten ukrainischen Kinder einsetzen. Dazu solle es demnächst eine internationale Konferenz geben, kündigte EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen an, ohne jedoch Ort oder Datum zu nennen. “Es ist eine schreckliche Erinnerung an die dunkelsten Zeiten unserer Geschichte, was dort geschieht, die Deportation von Kindern”, sagte von der Leyen.
“Das ist ein Kriegsverbrechen”, betonte sie. “Es rechtfertigt voll und ganz die vom Internationalen Strafgerichtshof ausgestellten Haftbefehle”, fügte sie hinzu. Bislang seien 16.200 ukrainische Kinder von Russland entführt worden, von denen lediglich 300 zurückgekehrt seien.
“Druck ausüben”
“Wir wollen internationalen Druck ausüben, um alle möglichen Maßnahmen zu ergreifen, um den Verbleib dieser Kinder zu ermitteln”, sagte von der Leyen. Sie habe gemeinsam mit dem polnischen Ministerpräsidenten Mateusz Morawiecki und der Ukraine dazu eine Initiative gestartet.
Die EU wolle mit internationalen und UN-Organisationen zusammenarbeiten, um Informationen über die Kinder zu erhalten, die nach Russland deportiert worden sein sollen. “Das gilt auch für Kinder, die dort adoptiert wurden oder in Pflegefamilien kamen”, betonte sie zum Abschluss des ersten Tages des EU-Gipfels.
Der Internationale Strafgerichtshof mit Sitz in Den Haag hatte vergangene Woche Haftbefehl gegen Putin wegen Kriegsverbrechen in der Ukraine erlassen. Die Ermittler machen den Kremlchef für die Verschleppung von Kindern aus besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland verantwortlich. Moskau wiederum behauptet, die Kinder vor Kampfhandlungen in Sicherheit gebracht zu haben.