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USA tadeln China für Destabilisierung Taiwans

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Russlands Überfall auf die Ukraine hatte Befürchtungen geweckt, China könnte sich ein Vorbild daran nehmen. Nun droht China Taiwan mit Krieg, sollte der Inselstaat seine Unabhängigkeit erklären. US-Verteidigungsminister Austin reagiert darauf.

US-Verteidigungsminister Lloyd Austin hat China für seine Militäraktivitäten in der Nähe von Taiwan kritisiert. Washington habe eine „stetige Zunahme provokanter und destabilisierender militärischer Aktivitäten“ beobachtet, sagte Austin bei einer Sicherheitskonferenz in Singapur. Als Beispiel nannte Austin chinesische Militärflugzeuge, „die in den vergangenen Monaten in Rekordzahlen und fast täglich in der Nähe von Taiwan geflogen sind“.

Am Freitag hatte Chinas Verteidigungsminister Wei Fenghe bei einem Treffen mit Austin am Rande des sogenannten Shangri-La-Dialogs für den Fall einer Unabhängigkeitserklärung Taiwans mit Krieg gedroht. „Falls es irgendjemand wagt, Taiwan von China zu trennen, wird die chinesische Armee definitiv nicht zögern – koste es, was es wolle – einen Krieg zu beginnen“, sagte Wei nach Angaben seines Sprechers.

Nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums hatte Austin seinem chinesischen Kollegen schon am Freitag gesagt, Peking müsse „von weiteren destabilisierenden Aktionen gegenüber Taiwan Abstand nehmen“. Frieden und Stabilität in der Region seien extrem wichtig.

US-Präsident Joe Biden hatte Taiwan im Mai militärische Unterstützung für den Fall eines chinesischen Einmarsches zugesichert, was Empörung in Peking hervorgerufen hatte. Die Beziehung der beiden Weltmächte hat sich in den vergangenen Jahren zunehmend verschlechtert. Für Spannungen sorgen dabei insbesondere Sicherheitsfragen, die unter anderem Taiwan, das Südchinesische Meer und den Ukraine-Krieg betreffen.

China sieht Taiwan als abtrünnige Provinz, die wieder mit dem Festland vereinigt werden soll – notfalls mit militärischer Gewalt. Die USA verfolgen in dieser Frage eine Linie der „strategischen Zweideutigkeit“. Dabei sichern sie zwar Taiwan Unterstützung beim Aufbau von dessen Verteidigungsfähigkeiten zu, versprechen aber nicht ausdrücklich, der Insel im Falle eines Krieges zu Hilfe zu kommen.

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