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Steinmeier zeigt Verständnis für Spritpreis-Frust

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Frank-Walter-Steinmeier äußert sich zum weiter hohen Kostendruck, der auf den Bürgern lastet. Der Bundespräsident kritisiert Extragewinne einiger Konzerne zum Nachteil breiter Teile der Bevölkerung. Er fordert, über neue Möglichkeiten der Lastenverteilung nachzudenken.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den nicht funktionierenden Tankrabatt kritisiert und die Politik aufgefordert, neu über eine gerechte Lastenverteilung in Deutschland nachzudenken. „Ich verstehe den Unmut der Bürger, wenn sich viele einschränken müssen und manche Extragewinne einfahren. Den Ärger müssen wir ernst nehmen“, sagte Steinmeier der „Bild am Sonntag“ mit Blick auf die kaum gesunkenen Spritpreise.

„So wichtig es ist, dass wir den Bürgerinnen und Bürgern sagen, dass der Staat nicht jede Teuerung wird ausgleichen können, so wichtig ist es auch, dass wir dafür sorgen, dass nicht einige ungerechtfertigt Vorteile aus der Situation ziehen können“, sagte Steinmeier. Die Frage nach dem richtigen Instrument dafür müsse die Regierung beantworten.

Die Bundesregierung federe mit Maßnahmen wie dem Entlastungspaket Belastungen durch die hohe Inflation ab. „Auf längere Sicht müssen wir neu darüber nachdenken, wie wir eine gerechte Lastenverteilung hinbekommen“, forderte Steinmeier. Die Debatte darüber müsse geführt werden, „ohne dass sich die Beteiligten vorab Denkverbote auferlegen“.

Zuletzt hatten sich vor allem aus den Reihen von SPD und Grünen Forderungen nach einer Übergewinnsteuer gemehrt, die auf Kriegsprofiteure wie einige Mineralölkonzerne angewendet werden könnten. Die FDP lehnt diese Idee bislang vehement ab.

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