Bisher 18 europäische Staaten wollen gemeinsam ihre Luftverteidigung in der European Sky Shield Initiative koordinieren. Ein weiterer Staat steht bereits in den Startlöchern: die Schweiz. Doch Verfechter der Neutralität sehen ebendiese in Gefahr.
Die Schweiz will unter einen gemeinsamen europäischen Luftabwehrschirm schlüpfen. “Die Schweiz möchte sich an der European Sky Shield Initiative beteiligen und eine Absichtserklärung soll in Bern unterzeichnet werden”, teilte das Verteidigungsministerium mit und bestätigte damit einen Bericht des Senders SRF. Kritiker halten dieses Vorhaben für unvereinbar mit der Neutralität des Landes.
Die European Sky Shield Initiative (ESSI) wurde von Deutschland im vergangenen Jahr angestoßen. Mit dem Projekt soll die europäische Luftverteidigung gestärkt werden – ein Thema, das seit dem Einmarsch Russlands in der Ukraine stärker in den Fokus gerückt ist. Nach Angaben der deutschen Regierung wollen bislang 18 europäische Staaten an ESSI teilnehmen.
Das Vorhaben zielt darauf ab, die Kosten für die Länder zu senken, indem sie die Beschaffung von Luft- und Raketenabwehrsystemen wie dem Patriot-Raketensystem koordinieren. Zudem soll es die Zusammenarbeit bei Ausbildung, Wartung und Logistik ermöglichen.
Die Schweizer Verteidigungsministerin Viola Amherd will sich am Freitag in Bern mit ihren Amtskollegen aus Deutschland und Österreich treffen. Dabei soll eine Absichtserklärung zum ESSI-Beitritt der Alpenrepublik unterzeichnet werden. Die Schweiz wird international kritisiert, weil sie unter enger Auslegung ihrer Neutralität Drittstaaten eine Weitergabe von Waffen Schweizer Ursprungs an die Ukraine untersagt. Erst vergangene Woche hatte die Regierung ein Gesuch des heimischen Rüstungsunternehmens Ruag abgelehnt, 96 Kampfpanzer des Typs Leopard 1 A5 für den Einsatz in der Ukraine zu verkaufen.
Bereits zuvor wurde gegen Pläne von Deutschland und Dänemark, der Ukraine Munition und gepanzerte Fahrzeuge aus Schweizer Fertigung zu liefern, ein Veto eingelegt. Die ESSI-Pläne rufen daher die schweizerische Neutralitätslobby auf den Plan. “Das passt nicht zu einer streng neutralen Schweiz”, sagte Werner Gartenmann von der Gruppe Pro Schweiz. Er befürchtet, dass der Schritt das Land militärisch vom Ausland und der NATO abhängig machen und die Schweiz zur Zielscheibe werden könnte.