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Scholz reist nun doch nach Kiew, aber nicht allein

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Viele Staats- und Regierungschefs sind seit dem russischen Angriffskrieg in die Ukraine gereist, um ihre Solidarität mit dem Land auszudrücken. Bundeskanzler Scholz war nicht darunter. Nun ist doch eine Kiew-Reise im Juni geplant – auch wenn Berlin das noch nicht bestätigt.

Bundeskanzler Olaf Scholz will einem Medienbericht zufolge vor dem G7-Gipfel Ende Juni nach Kiew reisen. Er plane den Besuch mit dem französischen Präsidenten Emmanuel Macron und dem italienischen Regierungschef Mario Draghi, berichtete die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf französische und ukrainische Regierungskreise. Der „Spiegel“ bestätigte die Reisepläne unter Verweis auf „Regierungskreise“. Ein Sprecher der Bundesregierung sagte am Abend gegenüber ntv, man könne dies nicht bestätigen. Aus Macrons Elyseé-Palast in Paris hieß es: „Nein, wir bestätigen diese Information nicht.“

Seit Kriegsbeginn sind bereits zahlreiche Staats- und Regierungschefs nach Kiew gereist, um ihre Solidarität mit dem von Russland angegriffenen Land zu demonstrieren. Scholz hatte zuletzt gesagt, er würde nur dorthin reisen, wenn konkrete Dinge zu besprechen wären. Die Ukraine hofft darauf, dass die EU sie bei ihrem Gipfeltreffen am 23. und 24. Juni – unmittelbar vor dem G7-Gipfel vom 26. bis 28. Juni – zum EU-Beitrittskandidaten erklärt. Die EU-Kommission will dazu in der kommenden Woche ihre Empfehlung abgeben. Deswegen reiste auch Kommissionschefin Ursula von der Leyen am Wochenende bereits zum zweiten Mal seit Kriegsbeginn nach Kiew. Sie traf dort den ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj.

Aus dem Élyséepalast hieß es bereits am Freitag, Macron stehe für einen Besuch in der Ukraine zwar zur Verfügung, konkrete Reisepläne und Daten gebe es aber noch nicht. Eine solche Reise könne vor, aber auch nach dem EU-Gipfel stattfinden. Von einem gemeinsamen Besuch mit Scholz oder Draghi war nicht die Rede. Der Zweck einer Reise von Macron werde darin bestehen, der Ukraine eine europäische Perspektive zu eröffnen oder diese in Gang zu setzen, hieß es.

Kein „kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin“

Selenskyj hat Scholz bereits vor Wochen nach Kiew eingeladen. Zuerst standen aber Verstimmungen wegen der kurzfristigen Absage einer Reise von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier von ukrainischer Seite im Weg. Nachdem die Irritationen ausgeräumt waren, verwies Scholz darauf, dass es ihm bei einer solchen Reise nicht um Symbole, sondern um Inhalte geht: „Ich werde nicht mich einreihen in eine Gruppe von Leuten, die für ein kurzes Rein und Raus mit einem Fototermin was machen. Sondern wenn, dann geht es immer um ganz konkrete Dinge.“

Inzwischen waren eine ganze Reihe seiner Minister in der Ukraine: Außenministerin Annalena Baerbock, Entwicklungsministerin Svenja Schulze und zuletzt Gesundheitsminister Karl Lauterbach sowie Agrarminister Cem Özdemir. Auch Parlamentspräsidentin Bärbel Bas und Oppositionsführer Friedrich Merz besuchten Kiew.

Scholz tourte am Freitag und Samstag stattdessen durch fünf Balkanländer. Auch bei dieser Reise ging es um das Thema EU-Beitritt. Sechs Ländern des westlichen Balkans wurde bereits vor 19 Jahren die Aufnahme in die Europäische Union in Aussicht gestellt. Kein einziges davon ist heute in der Nähe eines Beitritts. Zwei haben noch nicht einmal den Kandidatenstatus, den die Ukraine sich nun erhofft. Auf seiner letzten Station Sofia äußerte sich Scholz positiv zu den jüngsten Kiew-Reisen von der Leyens, Lauterbachs und Özdemirs. „Diese Reisen begrüße ich alle“, sagte er. Sie seien für ihn nicht überraschend und machten alle Sinn. Das sei auch der Maßstab für solche Reisen. Auf die Frage, ob und wann er selbst in die Ukraine reisen werde, antwortete der Kanzler nicht.

Reisen von Spitzenpolitikern in Konflikt- oder sogar Kriegsgebiete werden in der Regel aus Sicherheitsgründen nicht angekündigt. Es gibt aber auch Ausnahmen: So gab Scholz die Baerbock-Reise vorab bekannt, ohne ein genaues Datum zu nennen. Auch von der Leyen kündigte ihre erste Kiew-Reise an, ohne Details zu nennen.

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