Mittlerweile ist Bundeskanzler Scholz in Washington eingetroffen, um Präsident Biden zu treffen. Zwar hat er keine deutschen Journalisten mitgenommen, doch er äußert sich vor der US-Presse.
Vor seinem Treffen mit US-Präsident Joe Biden im Weißen Haus hat Bundeskanzler Olaf Scholz das vertrauensvolle Verhältnis mit den USA hervorgehoben. Die Beziehungen zwischen Deutschland und den USA seien “so gut, wie sie seit vielen Jahren nicht gewesen” seien, sagte der SPD-Politiker vor Journalisten in Washington. Dies sei wichtig in diesen Zeiten des “furchtbaren Angriffskriegs Russlands gegen die Ukraine”.
Aber die Weiterentwicklung der transatlantischen Zusammenarbeit werde auch “auf Dauer” wichtig sein, sagte Scholz weiter. “Grundlage dafür ist Vertrauen, dass man immer wieder miteinander spricht und diskutiert, und das ist genau, was wir tun”, fügte er hinzu.
Der Bundeskanzler wird um 14 Uhr (Ortszeit, 20 Uhr MEZ) im Weißen Haus von US-Präsident Joe Biden empfangen. Zentrales Thema der Gespräche in Washington wird der russische Angriffskrieg gegen die Ukraine sein. Dabei dürfte es um weitere Hilfen für Kiew, womöglich aber auch um Chinas wachsende Bedeutung im Ukraine-Krieg gehen. Scholz hatte im Vorfeld der Reise gesagt, bei den Gesprächen mit Biden solle die “enge Abstimmung” mit den USA fortgeführt werden. Die transatlantische Partnerschaft sei “enger und vertrauensvoller denn je”.
Junktim oder kein Junktim, das ist die Frage
Allerdings hatte es bei der Unterstützung der Ukraine auch Meinungsverschiedenheiten zwischen Berlin und Washington gegeben. So kam es im Januar bei der Frage der Lieferung westlicher Kampfpanzer zu Spannungen zwischen beiden Regierungen. Nach den Worten des Nationalen Sicherheitsberaters Jake Sullivan hatte Scholz es für eine Lieferung deutscher Panzer vom Typ Leopard 2 zur Bedingung gemacht, dass auch die Amerikaner Panzer vom Typ Abrams liefern. Die Bundesregierung hatte dagegen gesagt, es habe “kein Junktim” gegeben.
Ungewöhnlich an diesem “Arbeitsbesuch” ist, dass der Bundeskanzler keine Journalisten mit nach Washington nahm und auch keine Pressekonferenz geplant ist. Allerdings wird Scholz dem US-Sender CNN ein Interview geben. Im “ntv Frühstart” und zuvor im Bundestag hatte CDU-Chef Friedrich Merz Scholz aufgefordert, den Grund seiner Reise zu erklären. Dieser hatte im Februar 2022 seinen Antrittsbesuch als Kanzler in Washington absolviert und wird nun zum zweiten Mal im Weißen Haus empfangen.