Die Vereinigten Staaten wollen mit neuen Sanktionen die russische Marine unter Druck setzen. Die Maßnahmen richten sich insbesondere gegen Unternehmen, die Moskaus Flotten mit Materialien versorgen.
Die US-Regierung nimmt wegen Moskaus Angriffskrieg gegen die Ukraine mit neuen Sanktionen die russische Marine ins Visier. Betroffen seien mehrere Unternehmen, welche die Marine mit Material wie Steuerungssystemen ausstatteten, teilte das US-Außenministerium am Donnerstag mit. Die Maßnahmen richten sich demnach etwa gegen ein russisches Ozeanologie-Forschungszentrum, einen Hersteller von Schiffsausrüstungen oder einen Entwickler von Navigationsgeräten.
Als Folge der Sanktionen werden etwaige Vermögenswerte in den USA der Betroffenen eingefroren. Geschäfte mit ihnen werden US-Bürgern untersagt. Auch internationale Geschäfte werden durch die Sanktionen für Betroffene deutlich schwieriger. Die Sanktionen unterstrichen eine einfache Botschaft, betonte das Ministerium: “Der Kreml muss seinen brutalen Kampf gegen die Ukraine beenden.”
“Grundsätzlich hat Russland im Moment bisher kein Interesse an einer konstruktiven Diplomatie gezeigt, um diesen Krieg zu beenden”, sagte US-Außenminister Antony Blinken in einer Pressekonferenz. Der Ukraine stehe ein harter Winter bevor, da Kremlchef Wladimir Putin die Strategie verfolge, Männer, Frauen, Kinder und Ältere erfrieren zu lassen. Russland müsse seinen Kurs ändern, damit es Aussicht auf einen gerechten und dauerhaften Frieden gebe. “Wir stehen an der Seite der Ukraine, so lange es nötig ist”, so Blinken.
Im Juli hatte Russlands Präsident Wladimir Putin eine neue Militärdoktrin für die Kriegsmarine des Landes in Kraft gesetzt. Darin werden vor allem die USA und die NATO als Gefahren für Russlands Sicherheit genannt. Ausgebaut werden soll dem Dokument zufolge die Präsenz einer “ausreichenden Zahl” an Marinestützpunkten außerhalb der Grenzen Russlands. Laut der Doktrin ist auch der Bau von modernen Flugzeugträgern vorgesehen.