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Neuaufstellung stimmt Partei optimistisch: Merz glaubt trotz Umfragen-Rückstand an CDU-Siege bei Landtagswahlen – Politik

Der designierte CDU-Vorsitzende Friedrich Merz hat sich optimistisch gezeigt, dass die CDU aus den dieses Jahr anstehenden Landtagswahlen als Gewinnerin hervorgehen könnte. “Wir haben in allen vier Ländern die Chance, stärkste Partei zu bleiben oder zu werden”, sagte Merz der “Bild am Sonntag”. Im März wird im Saarland ein neuer Landtag gewählt, im Mai in Nordrhein-Westfalen und Schleswig-Holstein, im Oktober in Niedersachsen.

Die amtierenden CDU-Ministerpräsidenten Daniel Günther in Schleswig-Holstein, Tobias Hans im Saarland und Hendrik Wüst in Nordrhein-Westfalen liegen in den Umfragen teils deutlich hinter der SPD.

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“Aktuelle Umfragen sind derzeit noch stark von der Bundestagswahl geprägt”, sagte Hans der “BamS”. Alles sei offen. “Wir haben uns mit Friedrich Merz personell neu aufgestellt und werden auch inhaltlich erkennbare Akzente setzen.” In der jüngsten Umfrage des Saarländischen Rundfunks von November lag die SPD mit 33 Prozent vor der CDU, die auf 28 Prozent kam.

Auch Wüst glaubte an einen Stimmungswandel und verwies darauf, dass die Ampel-Koalition entgegen ihrer Ankündigung Milliardenschulden mache und jetzt plötzlich doch für eine Impfpflicht sei. “So viele gebrochene Versprechen in kürzester Zeit sorgen zwangsläufig für Frust und Enttäuschung in der Bevölkerung”, sagte der Ministerpräsident der Zeitung. Eine Mitte Dezember von nordrhein-westfälischen Zeitungen veröffentlichte Forsa-Umfrage sieht CDU und SPD mit 27 Prozent auf Augenhöhe.

Günther will die Fehler aus dem Bundestagswahlkampf vermeiden

Günther, der gerne weiter mit einer Jamaika-Koalition regieren würde, unterstrich derweil, dass die Union als Siegerin vor der SPD aus der Landtagswahl hervorgehen müsse. “Alles andere macht es für die CDU schwierig, einen Regierungsanspruch zu begründen.”

Dafür will Günther “Fehler vermeiden, die die Union im Bundestagswahlkampf gemacht hat”. Wichtiger Erfolgsfaktor sei “Geschlossenheit”. Gegen Ende November lag die SPD in einer Befragung mit 28 Prozent deutlich vor der CDU mit 21 Prozent.

Auf Bundesebene hat die Union unterdessen in der Wählergunst zulegen können. In der wöchentlichen Erhebung des Instituts Insa für die “BamS” gewannen CDU und CSU einen Prozentpunkt hinzu und kamen auf 24 Prozent. Die SPD verlor wiederum einen Punkt, blieb aber mit 27 Prozent stärkste Kraft. Die Grünen stiegen um einen Punkt auf 16 Prozent.

Koalitionspartner FDP verlor einen weiteren Punkt und kam auf zehn Prozent. AfD und Linke hielten mit elf beziehungsweise fünf Prozent ihre Werte aus der Vorwoche. Die sonstigen Parteien konnten weiterhin sieben Prozent der Stimmen auf sich vereinen. (AFP)

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