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Merz prügelt bizarr daneben

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Die Union ist in der Opposition angekommen. Auf ihrem Parteitag in Hannover wollte die CDU Aufbruch und Resilienz demonstrieren. Aber dann servierte sie dumpfe Pointen – das soll die Konservativen von heute begeistern?

Eines muss man dem CDU-Vorsitzenden Friedrich Merz zugutehalten: Er verkörpert auf das Schönste, was sich Kabarettisten unter einem Konservativen vorstellen. Ein älterer Herr mit knöchernem Auftreten hustet in seltsam militärischem Tonfall seine Ressentiments in den Saal. Ein Kanzlerkandidat für das Jahr 2025 allerdings war in Hannover eher nicht zu sehen.

Der CDU-Politiker klingt stets ein wenig zackig und atemlos – wie ein Großonkel auf dem Familienfest, der einen Konfirmandenanzug kommentiert. Das könnte amüsant sein, allerdings bekommt seine Sprache einen bisweilen bedrohlichen Unterton: So werde man sich mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk „im Verlaufe dieses Parteitages besonders liebevoll beschäftigen“, drohte er. Er forderte dann, dass der Rundfunk sich an die deutschen Sprachregeln halten möge. Anti-Gender als Identitätskern – man kann es ja mal probieren.

Eine ähnlich befremdliche Härte zeigt Merz, als er über Robert Habeck herfällt. Man verstehe mich nicht falsch: Das ist an sich eine gute Idee! Der ehemals bewunderte Bundeswuschelminister ist nach Gasumlagendebakel und Insolvenzpeinlichkeit zur Polit-Piñata mutiert, da kann jeder einmal draufschlagen. Doch Merz prügelt bizarr daneben: Hämisch liest er aus einem Kinderbuch Habecks vor. Wie kann man sich als Vorsitzender einer Volkspartei über Texte aus einem Kinderbuch mokieren, ohne dabei selbst zu schrumpfen?

Kritik an Kindergeschichten und Frisuren

Kritik an Kindergeschichten, was kommt als nächstes, etwa Kritik an zu langen Haaren? Ja, warum denn nicht: Da, wo Merz aufhörte, machte der bayerische Ministerpräsident Markus Söder weiter. Er ist sich nicht zu schade, auf dem Bundesparteitag der CDU einen schalen Witz über Toni Hofreiters Haare zu probieren: „Ich glaube Anton Hofreiter erst dann, dass er für die Bundeswehr ist, wenn er sich endlich einen ordentlichen militärischen Haarschnitt zulegt.“

Uff. Hofreiter hat schon eine Weile langes Haar und Frisurenkritik war schon in den Fünfzigern vom Muff umwabert. Ausgerechnet einen der Politiker der Ampel herauszupicken, der sich ohne Wenn und Aber für die Unterstützung der Ukraine, mithin für westliche Werte starkmacht – Werte: Das war diese Sache, für die Konservative einst einstanden -, das ist selbst für den medienaffinen und wendungsfreudigen Pop-Ministerpräsidenten ein bemerkenswert dämlicher Zug. Vor allem aber hatte Söder denselben müden Witz kurz davor auf dem Gillamoos präsentiert – aber für Originalität war die große Schwester in Hannover dann offenbar nicht wichtig genug.

Die Sache kam auch in den eigenen Reihen nicht nur gut an: „Wenn Toni Hofreiter die Regierung kritisiert und sich für die Ukraine einsetzt, nehme ich ihm das ab, auch ohne ‘ordentlichen, militärischen Haarschnitt’“, schrieb Armin Laschet, Hashtag #stil. Das mag man nun als Nachbeben der unwürdigen Auseinandersetzung im Wahlkampf mit Söder verbuchen – oder als, nun, Haarriss in der Union.

Verfassungswidrige Ideen

Der Konservatismus, so scheint es, findet nicht zur Gegenwart. Ja, der Parteitag hat mühsam eine Quote beschlossen und damit den „Ausverkauf der Werte“ betrieben, wie die FAZ moniert. Es war das Projekt des Chefs, den konnte man nun wirklich nicht demontieren. Gleichstellung und Gleichberechtigung seien in etwa so unterschiedlich wie Planwirtschaft und Marktwirtschaft, meint indes die Konservative Kristina Schröder. Und so führt die Partei Debatten aus den Achtzigern, verliert dabei einiges und gewinnt im Vergleich zu anderen nichts.

Dann ist da die „Dienstpflicht“ für junge Menschen: Nicht nur Verfassungsrechtler und Ampelpolitiker kritisierten die Idee, auch ein Sprecher der eigenen Fraktion twitterte daraufhin, die CDU diskutiere „erstmals in ihrer Geschichte ein politisches Projekt, das offensichtlich verfassungswidrig ist“. Konservative und Werte, das bezieht sich offenbar nicht auf das Grundgesetz.

Was ist diese Union, was will sie? Ungrün, das ist wohl das Wesentliche. Wobei es nach seinen Äußerungen im Sommerinterview über die Energiewende wohl nur eine Frage der Zeit ist, bis Markus Söder sich beim Umarmen eines Windrads fotografieren lässt.

Charta ohne Kontur

Eine „Grundwerte-Charta“ soll nun den Weg in die Zukunft bahnen. „Generationengerechtigkeit, Kinder- und Familienfreundlichkeit, Bildung für alle, konsequenter Klimaschutz, soziale Gerechtigkeit und wirtschaftliche Stärke“ soll das Ganze repräsentieren, mit anderen Worten: nichts, aber auch gar nichts, das nicht ausnahmslos jede andere Partei auch unterschreiben würde.

Immerhin: „christlich, sozial und konservativ“ soll die CDU sein. Christlich? Christdemokratische Politik denke von der Person her und nicht von Gruppenzugehörigkeiten, sagte der Historiker und Vorsitzende der Fachkommission, Andreas Rödder, dazu. Klingt interessant, wenn auch eher nach FDP als CDU, und nichts davon ließ sich am Parteitag in Hannover ablesen: Dort gehörte die Bühne der reaktionären Identitätspolitik, Stichwort: Gendern, die Grünen und zu lange Haare.

Doch selbst die urkonservativen Unionsthemen wie der Lebensschutz konnten in Hannover nicht den Saal entflammen: Die Regierung Scholz hat die Werbung für Schwangerschaftsabbruch aus dem Strafgesetzbuch gestrichen, manche Ampelpolitiker wollen auch den Abbruch an sich entkriminalisieren und sogar die Sterbehilfe soll reformiert werden. Doch als Söder diese Gesellschaftsthemen aufgreift, ist der Applaus bestenfalls höflich – für den Witz über Hofreiters Frisur gab es deutlich mehr.

Reaktionär oder konservativ?

Ähnlich rhythmisch-bemüht klang der Beifall, als sich Söder gegen die Freigabe von Cannabis stemmte. Es ist die Art von Parteitagsklatschen, die nicht von Herzen kommt, sondern die man für die Kameras und Sitznachbarn performt: Klatsch, klatsch, klatsch, ja, okay, wollen wir nicht, nun denn. Neinsagerei begeistert eben niemanden.

Vielleicht ist es schlimmer und die Konservativen haben zur Realität aufgeschlossen: Auch in der Union haben die Leute ungewollt schwangere Kinder, Sterbenskranke in der Familie oder mal einen Joint aus der Nähe gesehen. Es scheint, dass diese Union sich nicht entscheiden kann, ob sie einen zeitgemäßen Konservatismus entwickeln oder Reaktionäre in den Facebook-Kommentarspalten anfeuern möchte.

Ohne Anstand im Herzen und Grundgesetz im Kopf schleppt sich da eine dumpfkonservative Union in eine wackelige Zukunft, zusammengehalten nur von Alternativlosigkeit und Ressentiments, mit einer blutleeren Grundwerte-Charta in der Aktentasche. Schade: Es ist nämlich wahrlich genug Platz rechts von der Ampel.

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