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Nach der großangelegten Invasion Russlands in die Ukraine erlässt die EU eine Reihe von Sanktionen. Eine davon setzt Finnland nun um. Ab dem Wochenende dürfen keine Fahrzeuge, die in Russland registriert sind, die Grenze überschreiten. Es gibt allerdings Ausnahmen.
Nach den baltischen Staaten untersagt auch Finnland die Einreise mit Autos mit russischem Kennzeichen. Ab Mitternacht in der Nacht zum Samstag ist es nach finnischen Regierungsangaben untersagt, mit Fahrzeugen in das nördliche EU-Land zu kommen, die in Russland registriert sind. Damit folgt Finnland der Linie von Estland, Lettland und Litauen, die ihre Grenze für in Russland zugelassene Fahrzeuge bereits in den vergangenen Tagen dichtgemacht hatten.
Grundlage für den Schritt ist eine Klarstellung der EU-Kommission vom 8. September zur Umsetzung der Sanktionen gegen Russland, die die EU im Zuge des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine verhängt hat. Demnach dürfen in Russland zugelassene Fahrzeuge nicht mehr in das Gebiet der EU einfahren. Finnland ist das EU-Land mit der mit Abstand längsten Grenze zu Russland.
Es soll nur vereinzelte Ausnahmen von der Regel geben, etwa für dauerhaft in Russland lebende EU-Bürger und Diplomaten, wie aus einer Mitteilung der finnischen Regierung hervorging. In Russland zugelassene Pkw, die sich bereits in Finnland befinden, müssen demnach bis zum 16. März 2024 außer Landes gebracht werden. An den Anforderungen für die bereits stark beschränkte Einreise von Personen aus Russland nach Finnland ändert sich nichts.
Bereits Ende der vergangenen Woche empfahl die russische Botschaft in Helsinki, nicht mit Fahrzeugen nach Finnland einzureisen, die russische Nummernschilder tragen. “Unter Berücksichtigung der möglichen Risiken empfehlen wir russischen Bürgern, nicht mit Autos mit russischen Kennzeichen nach Finnland zu reisen”, zitierte die Tageszeitung Wedomosti den Pressedienst der Botschaft.
Im Sommer berichteten russische Medien über mehrere Fälle, in denen Fahrzeuge mit russischen Nummernschildern auf deutschen Straßen gestoppt und vom Zoll beschlagnahmt wurden. Als Begründung hätten die Beamten Verstoß gegen EU-Sanktionen angegeben.