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Die Union will Faeser zur umstrittenen Abberufung von BSI-Chef Schönbohm befragen. Doch nach einer Krankmeldung am Dienstag fehlt die Innenministerin möglicherweise auch beim Ersatztermin am Donnerstagmorgen.
Die Sondersitzung des Bundestags-Innenausschusses Auskunft in der Affäre um die Abberufung des ehemaligen Chefs des Bundesamts für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI), Arne Schönbohm, wird einem Medienbericht zufolge ohne Bundesinnenministerin Nancy Faeser stattfinden. Die SPD-Politikerin wird am Donnerstagmorgen von einer parlamentarischen Staatssekretärin vertreten, wie die “Welt” am Abend aus Regierungskreisen erfuhr.
CDU und CSU hatten auf eine persönliche Teilnahme der Bundesinnenministerin gedrängt. Bei der ersten Sitzung des Innenausschusses in der Angelegenheit hatte sich Faeser aus “medizinischen Gründen” vertreten lassen. Das sorgte für Kritik, weil die Ministerin trotz Krankmeldung in Hessen ein Interview gab. Unionsfraktionschef Friedrich Merz griff das Thema am Morgen in seiner Rede im Bundestag auf: “Danke, dass Sie hier sind heute Morgen, Frau Faeser”, sagte er spöttisch in Richtung der Ministerin.
Amtsenthebung nach Böhmermann-Sendung
Schönbohm geht gerichtlich gegen seine Abberufung vor, die mit einer angeblichen Nähe zu Russland begründet worden war. Er fühlt sich zu Unrecht verdächtigt. Faeser hatte im November Schönbohm wegen seiner angeblichen Russland-Nähe abberufen. Über die Vorwürfe hatte zuvor das “ZDF Magazin Royale” von Jan Böhmermann berichtet. Laut “Bild”-Zeitung ließ die Ministerin später den Verfassungsschutz Informationen zu dem abgesetzten Behördenleiter sammeln. Dieser reichte mittlerweile Klage ein – er fordert vom Innenministerium Schadensersatz für seine Absetzung.
Die Ampel-Fraktionen hatten die von CDU/CSU gewünschte Einberufung der Sitzung zunächst abgelehnt. Sie stimmten ihr dann aber aus Respekt vor den Minderheitenrechten der Unionsfraktion schließlich doch zu, wie es aus Koalitionskreisen hieß. Eine erste Sondersitzung hatte am Dienstag auf Antrag der Unionsfraktion stattgefunden. Diese forderte anschließend ein zweites solches Treffen und begründete dies auch mit der Abwesenheit Faesers bei der ersten Sitzung.