Die europäischen NATO-Mitglieder Deutschland, Frankreich und Großbritannien arbeiten laut einem Medienbericht an einem Plan, der zu Friedensgesprächen zwischen der Ukraine und Russland führen soll. Er beinhaltet eine engere Bindung an das westliche Bündnis, was Kiew den Rücken stärken soll.
Mehr als ein Jahr nach Kriegsbeginn ist ein Ende des Konflikts in der Ukraine unabsehbar. Laut einem Medienbericht schmieden Deutschland, Frankreich und Großbritannien bereits an einem Plan für Friedensverhandlungen zwischen der Ukraine und Russland: Demnach wollen die drei europäischen Länder die Ukraine enger an die NATO binden und ihr breiteren Zugang zu moderner militärischer Ausrüstung, Waffen und Munition verschaffen, berichtet das “Wall Street Journal” (WSJ).
Damit soll das Vertrauen der Ukraine gestärkt und Kiew dadurch ermutigt werden, noch dieses Jahr Friedensgespräche mit Russland aufzunehmen, heißt es in dem Bericht unter Verweis auf französische, deutsche und britische Beamte. Der Plan soll auf dem NATO-Jahrestreffen im Juli diskutiert werden.
Hintergrund des Vorstoßes sei, dass die drei europäischen NATO-Mächte wachsende Zweifeln an den Fähigkeiten der Ukraine hätten, ihr gesamtes Territorium zurückzuerobern, heißt es in dem Bericht. Der französische Präsident Emmanuel Macron und der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz hätten dem ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj bei einem Treffen der drei Staatsoberhäupter in Paris Anfang des Monats zudem gesagt, dass er Friedensgespräche mit Moskau in Erwägung ziehen müsse.
China regt Verhandlungen an
Zuletzt hatte auch China eine Friedensinitiative für die Ukraine gestartet und zum Jahrestag der russischen Invasion ein Positionspapier veröffentlicht. Darin regt Peking einen Waffenstillstand und Verhandlungen an. Der ukrainische Präsident Selenskyj sieht in dem Papier allerdings keinen echten Friedensplan. Es sei aber immerhin “nicht schlecht”, dass China – bislang noch nicht einmal zu einer Verurteilung des russischen Angriffskriegs bereit – angefangen habe, über die Ukraine zu sprechen.
Bundeskanzler Scholz hingegen kritisierte Chinas Vorschläge für eine Friedenslösung in der Ukraine. “Es fehlt aus meiner Perspektive eine erkennbare Linie, die sagt: Es muss auch zu einem Rückzug russischer Truppen kommen”, sagt Scholz bei seinem Besuch in Indien. Ansonsten habe der Vorstoß “erkennbar Licht und Schatten”.