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Deutsche Diplomatin in den USA in Erklärungsnot

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Trotz immer drängenderer Forderungen bleibt Kanzler Scholz standhaft: Deutschland wird der Ukraine keine Kampfpanzer schicken. Dafür hagelt es Kritik. Die sei allerdings nicht immer berechtigt, sagt die deutsche Botschafterin Haber in den USA. Eines könnte dennoch deutlich besser laufen.

In der Debatte über den deutschen Beitrag zu Waffenlieferungen an die Ukraine hat die deutsche Botschafterin in den USA, Emily Haber, Kommunikationsfehler der Bundesregierung eingeräumt. „Unsere Kommunikation könnte besser sein“, schrieb Haber auf Twitter mit Blick auf Kritik an Deutschland, nicht ausreichend für die militärische Unterstützung Kiews zu tun.

Haber betonte aber, Deutschland habe hocheffiziente schwere Waffen wie Haubitzen, Gepard-Panzer, Mehrfachraketenwerfer vom Typ „Mars“ und vieles mehr geliefert. Diese Waffen hätten eine wichtige Rolle gespielt bei den jüngsten militärischen Erfolgen der Ukraine.

Die Diplomatin verwies zugleich wie Kanzler Olaf Scholz darauf, dass kein anderer Staat Kampfpanzer westlicher Bauart in die Ukraine geliefert habe. „Das ist kein unbedeutendes Detail“, betonte sie. Die Ukraine fordert Kampfpanzer wie den deutschen Leopard 2 seit ihren militärischen Erfolgen bei der Rückeroberung der von Russlands Streitkräften besetzten Gebiete immer vehementer ein.

Scholz „bleibt seiner Linie sehr treu“

Bislang ließ die Bundesregierung diese Forderung aber unerfüllt. Es sei „in absehbarer Zeit keine Veränderung“ der Position des Kanzlers zu erwarten, hieß es zuletzt aus Kreisen der Bundesregierung. Scholz hat in den vergangenen Tagen wiederholt argumentiert, dass Deutschland in der Frage der Lieferung von Schützen- und Kampfpanzern an die Ukraine keine „nationalen Alleingänge“ unternehmen werde. Solches Kriegsgerät könne allenfalls gemeinsam mit Verbündeten geliefert werden. „Er bleibt seiner Linie sehr treu“, hieß es in Berlin.

Die Bundesregierung sehe „momentan keine anderen Länder, die Kampfpanzer liefern würden“, hieß es aus den Kreisen in Berlin. Die Regierung stehe hier auch nicht unter Druck der Verbündeten. So gebe es etwa aus dem Weißen Haus in Washington „weder Druck noch Bitten, dass wir spezifische Waffensysteme – zum Beispiel Kampfpanzer – an die Ukraine liefern“.

Betont wurde zugleich, dass die deutsche Absage an solche Lieferungen nicht auf ewig gelten müsse: „Wir werden nach wie vor gucken, was können wir situationsangepasst machen, um zu helfen“, verlautete es aus den Kreisen.

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