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Berliner Wiederholungswahl ist „Herkulesaufgabe“

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Das Pannenwahljahr 2021 stellt die Hauptstadt vor eine große Aufgabe, wie der Wahlleiter konstatiert. Die Vorbereitungszeit für die Abgeordnetenhaus-Wahl Mitte Februar beschreibt er als „sehr kurz“.

Der Berliner Landeswahlleiter Stephan Bröchler hat die Organisation der Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar als „Herkulesaufgabe“ bezeichnet. Der Zeitraum von 90 Tagen zur Vorbereitung sei „sehr kurz“, sonst habe man ein Jahr Zeit dafür, sagte Bröchler in einer Sondersitzung des Innenausschusses.

Die Aufgabe sei es nun, dafür zu sorgen, dass die Wiederholungswahlen reibungslos funktionieren und Wahlen „wieder zu einem Fest der Demokratie werden“. Man sei jetzt bei der Vorbereitung auf einem guten Weg. Auch die Anmeldungen für die Wahlhelfer seien „sehr erfreulich“, sagte Bröchler. Dazu trage auch die nun angekündigte Bezahlung von 240 Euro bei. Zuvor hatte es 60 Euro Aufwandsentschädigung gegeben.

42.000 Wahlhelfer sollen eingesetzt werden. Das wären rund 8000 mehr als bei der Pannenwahl im September 2021, obwohl dieses Mal nur das Abgeordnetenhaus und die Bezirksverordnetenversammlungen und nicht zusätzlich noch der Bundestag gewählt werden sollen.

Berlins Verfassungsgerichtshof hatte in der vergangenen Woche entschieden, dass die Wahl zum Abgeordnetenhaus komplett wiederholt werden muss. Bei den Wahlen im vergangenen Jahr hat es zahlreiche Wahlfehler gegeben, darunter fehlende oder eilig kopierte Stimmzettel, zu wenige Wahlurnen, die zeitweise Schließung von Wahllokalen sowie lange Schlangen mit Wartezeiten von mitunter mehreren Stunden. In rund der Hälfte der 2256 Wahllokale stimmten Wähler noch nach der Schließungszeit um 18.00 Uhr ab.

Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey hat einen reibungslosen Ablauf der Wiederholungswahl am 12. Februar zugesichert. „Es ist die Aufgabe, dass wir es besser machen, dass es funktioniert“, sagte die SPD-Politikerin in einer Regierungserklärung im Abgeordnetenhaus. Die Menschen dürften erwarten, dass Wahlen reibungslos ablaufen. „Dass das nicht überall gewährleistet war, hat großen Schaden angerichtet.“

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