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Mehr und mehr EU-Staaten wollen keine russischen Pkw mehr einreisen lassen. Polen, das bereits Lkw verbannt hat, folgt direkt auf Finnland und wird eine entsprechende Regelung umsetzen. Zur Begründung findet Warschau als enger Verbündeter der Ukraine klare Worte.
Polen hat eine weitere Verschärfung seiner Sanktionen gegen Russland verkündet: Ab Sonntag dürfen keine Autos mehr nach Polen einreisen, die in Russland zugelassen wurden. Das teilte Innenminister Mariusz Kaminski mit, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtete. Für Lastwagen galt eine solche Beschränkung schon bisher. Polen, das eine Grenze mit der russischen Exklave Kaliningrad hat, folgt damit als letztes direkt an Russland grenzendes EU-Land dem Beispiel der drei Baltenrepubliken und Finnlands, die die Einreise für Autos mit russischer Zulassung bereits verboten haben.
Finnland hat das Einreiseverbot für russische Personenkraftwagen in der Nacht von Freitag auf Samstag in Kraft gesetzt. Außenministerin Elina Valtonen schrieb zuvor in einer Mitteilung auf X: “Von einigen Ausnahmen abgesehen ist die Einfuhr von Personenkraftwagen mit russischem Kennzeichen nach Finnland verboten. Dies entspricht den neuen EU-Leitlinien für Sanktionen gegen Russland. Für Finnland ist es wichtig, dass die Durchsetzung in der gesamten EU einheitlich ist. Das Verbot wird um Mitternacht in Kraft treten.”
Das Verbot in Polen trete ebenfalls ab Mitternacht in Kraft und gelte ausnahmslos für alle Autos, präzisierte Kaminski. Es sei unabhängig davon, ob die Fahrzeuge privat oder geschäftlich genutzt würden. Auch mache es keinen Unterschied, welche Staatsbürgerschaft Besitzer oder Insassen der Autos hätten. “Die Regel lautet: Ein in Russland zugelassenes Auto hat kein Recht, nach Polen einzureisen”, zitierte PAP den Minister.
Zur Begründung der Maßnahme erklärte Kaminski, dies sei “ein weiteres Element der Sanktionen gegen Russland und die Bewohner des Landes, das einen brutalen Krieg gegen die Ukraine führt”. Der russische Staat stelle eine Bedrohung für die internationale Sicherheit dar.