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Amnesty erhebt Vorwürfe gegen ukrainische Armee

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Weil die ukrainische Armee Militärstützpunkte in Wohngebieten errichtet, kommt Kritik von der Menschenrechtsorganisation Amnesty International. Die Ukraine und Beobachter in dem Land reagieren empört auf den Vorwurf, dass dies völkerrechtliche Regelungen verletze.

Die Menschenrechtsorganisation Amnesty International erhebt schwere Vorwürfe gegen die ukrainische Armee. Nach Untersuchungen der NGO sollen die Truppen Zivilisten gefährdet haben, „indem sie Stützpunkte in Wohngebieten errichtet und von dort aus Angriffe durchgeführt haben“, heißt es in einer Mitteilung. So seien zum Teil Schulen und Krankenhäuser auf diese Art genutzt worden. Bei russischen Angriffen auf diese Einrichtungen seien dann wiederum Zivilisten getötet worden.

Die Europa- und Zentralasienexpertin der Organisation, Janine Uhlmannsiek bezeichnet dies als einen „Verstoß gegen humanitäres Völkerrecht“. Sie sagt: „Dass die ukrainischen Streitkräfte sich in einer Verteidigungsposition befinden, entbindet sie nicht von ihrer Pflicht, sich an völkerrechtliche Regelungen zu halten.“ Die Organisation teilt darüber hinaus mit, dass diese Verstöße „in keiner Weise die vielen wahllosen Schläge des russischen Militärs mit zivilen Opfern“ rechtfertige. Dies seien Kriegsverbrechen, heißt es in der Mitteilung.

Aus dem Umfeld der ukrainischen Regierung gibt es empörte Reaktionen auf die Vorwürfe von Amnesty International. Der ukrainische Präsidialamtsberater Mychailo Podolyak twitterte: „Moskau versucht mithilfe seines ganzen Netzwerks an Einflussagenten, die ukrainische Armee in den Augen der westlichen Gesellschaften zu diskreditieren und den Nachschub an Waffen zu stören. Es ist eine Schande, dass sich eine Organisation wie Amnesty an dieser Desinformations- und Propagandakampagne beteiligt.“

Auch der frühere Direktor der Böll-Stiftung in Kiew, Sergej Sumlenny, kritisiert Amnesty scharf. Die Organisation ignoriere, dass die ukrainische Armee in vielen Fällen „und unter größter Gefahr“ Zivilisten evakuiere, dass die Ukrainer vollkommen in der Unterzahl seien und Russland ganze Städte ausradiere. Der Präsident der ukrainischen Menschenrechtsorganisation Helsinki Group, Olexandr Pavlychenko, nennt den Amnesty-Bericht „manipulativ“.

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