01.03.2023
Putin besucht den FSB, bei seiner Rede beim Inlandsgeheimdienst wird es doppelt interessant: Zum einen spricht er über die Opfer unter den FSB-Soldaten in der Ukraine und auch über die Spionageabwehr. ntv-Reporter Rainer Munz ordnet die Worte des Kremlchefs ein.
+++ 08:51 Krieg wird wichtiges Thema bei G20-Außenministertreffen +++
Der Krieg in der Ukraine wird Gastgeber Indien zufolge ein wichtiges Thema beim Außenministertreffen der G20-Staaten sein, das am Donnerstag in Neu-Delhi beginnt. Es sei ebenso wichtig, sich auf die Auswirkungen des Krieges auf die Welt und die Herausforderungen für die Entwicklungsländer zu konzentrieren, sagt Indiens Außenminister Vinay Kwatra vor der Presse. So ist die Ukraine einer der wichtigsten Getreidelieferanten für arme Länder. Durch den seit einem Jahr andauernden Krieg ist nicht nur der Anbau, sondern auch der Export von Getreide beeinträchtigt. Indien hat derzeit den Vorsitz der Gruppe der führenden Industrie- und Schwellenländer inne.
+++ 08:26 ntv-Reporterin zur Lage um Bachmut: “Immer mehr russische Truppen auf wichtiger Straße” +++
Die Schlacht um Bachmut ist schon jetzt eine der längsten des Krieges. Nun zeichnet sich immer deutlicher eine ukrainische Niederlage ab, denn die Stadt wird von drei Seiten eingekesselt, wie ntv-Reporterin Alexandra Callenius berichtet. Dabei geht es längst nicht mehr nur um strategische Ziele.
+++ 07:58 Mehr Menschen in Kiew als vor Kriegsbeginn +++
Trotz des seit mehr als einem Jahr währenden russischen Angriffskriegs leben in der ukrainischen Hauptstadt Kiew mehr Menschen als vor Kriegsbeginn. “Gerade sind etwa 3,5 Millionen Menschen in der Stadt”, sagt der Erste Vizebürgermeister Mykola Poworosnyk der Staatsagentur Ukrinform. Darunter seien rund 230.000 offiziell registrierte Binnenflüchtlinge. Kurz vor Kriegsausbruch lag die offizielle Einwohnerzahl bei etwas unter drei Millionen. Mitte März 2022 waren weniger als 800.000 Menschen in Kiew verblieben.
+++ 06:44 ISW: Taktische Erfolge Russlands bei Bachmut – Wagner wohl im Norden der Stadt +++
Der Kampf um Bachmut spitzt sich zu und Russland kann nach Einschätzung des Thinktanks Institute for the Study of War (ISW) zuletzt taktische Erfolge erzielen. So deuteten vom zur Wagner-Gruppe gehörenden Medienunternehmen RIAFAN veröffentlichte Aufnahmen darauf hin, dass Kämpfer der Söldner-Truppe sich bereits im Norden der Stadt in der Nähe des Bahnhofs Stupky aufhielten, schreibt das ISW in seinem jüngsten Lagebericht. Russische Militärblogger behaupteten zudem, dass Wagner-Kräfte versuchten, von Norden und Osten in das Zentrum der einst 75.000 Einwohner zählenden Stadt Bachmut vorzustoßen.
+++ 06:05 Ukrainischer Analyst: “Durchbruch an der Nordflanke” bei Bachmut ein Problem +++
Russische Streitkräfte haben nach Angaben des ukrainischen Militäranalysten Oleh Schdanow Fortschritte bei der Umzingelung Bachmuts erzielt. Die Truppen hätten einen Keil zwischen die Dörfer Jahidne und Berchiwka getrieben. “Dieser Durchbruch an der Nordflanke von Bachmut stellt eine klare Bedrohung für uns dar”, schreibt Schdanow in Kommentaren in den sozialen Medien.
+++ 05:09 Ukraine: “Strategischer Rückzug” aus Bachmut bleibt Option +++
Während russische Wagner-Söldner versuchen, Bachmut einzukesseln, haben die Verteidiger der Stadt nach ukrainischen Angaben immer noch die Möglichkeit zum Rückzug. “Unser Militär wird natürlich alle Möglichkeiten abwägen. Bisher haben sie die Stadt gehalten, aber wenn nötig, werden sie sich strategisch zurückziehen – denn wir werden nicht alle unsere Leute umsonst opfern”, sagt Alexander Rodnyansky, ein Berater von Präsident Wolodymir Selenskyj dem Sender CNN. Die Region westlich von Bachmut sei befestigt worden. “Wenn wir uns zurückziehen würden, würde das nicht unbedingt bedeuten, dass die Russen danach schnell weiter vorrücken könnten”, so Rodnayansky weiter. Die russischen Truppen müssten vielmehr mit einer baldigen Gegenoffensive rechnen.
+++ 01:50 Kämpfe um Bachmut laut Selenskyj immer heftiger +++
Die Kämpfe um Bachmut im Osten der Ukraine werden nach Angaben von Präsident Wolodymyr Selenskyj immer heftiger. “Russland zählt seine Männer überhaupt nicht und schickt sie in den Kampf, um beständig unsere Stellungen anzugreifen”, sagt der Staatschef in seiner abendlichen Videoansprache. “Die Intensität der Kämpfe nimmt nur noch zu.” Nach ukrainischen Angaben setzt Moskau bei den Angriffen auf die strategisch eher unbedeutende Stadt Bachmut die “besten Sturmtruppen” der als besonders brutal geltenden Söldnergruppe Wagner ein.
+++ 00:58 Scholz’ Telefonate mit Putin werden nicht aufgezeichnet +++
Die Telefonate von Bundeskanzler Olaf Scholz mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin und andere wichtige Gespräche zum Krieg in der Ukraine werden in der Regel nicht mitgeschnitten, sondern nur stichpunktartig festgehalten. “Bislang gibt es den Aktenvermerk, aber keine Verpflichtung, Telefonate aufzunehmen oder mitzuschneiden. Das wäre etwas, was die Bundesministerien in ihrer gemeinsamen Geschäftsordnung ändern müssten”, sagt der Präsident des Bundesarchivs, Michael Hollmann, der “Süddeutschen Zeitung”. Oppositionspolitiker hatten gemutmaßt, dass Putin dem Kanzler in den Gesprächen Atomdrohungen unterbreitet haben könnte und Scholz deshalb wiederholt zögerlich bei Waffenlieferungen gewesen sei.
+++ 23:39 Selenskyj: “Werden russisches System vor Gericht bringen” +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj spricht sich mit Nachdruck für eine strafrechtliche Aufarbeitung des russischen Angriffskriegs auf sein Land aus. “Wir werden dieses gesamte russische völkermörderische System – von den Rädchen bis zu den Architekten – zerschlagen und vor Gericht bringen”, sagt Selenskyj in seiner täglichen Videoansprache. Darüber habe er in Kiew mit Chefankläger Karim Khan vom Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag gesprochen. Besondere Aufmerksamkeit habe man dabei den aus den besetzten ukrainischen Gebieten nach Russland gebrachten Kindern gewidmet, die Kiew als “gewaltsame Verschleppung” sieht. Ein Vorgehen des Internationalen Strafgerichtshofs zum Beispiel gegen Kremlchef Wladimir Putin ist derzeit unter anderem deswegen nicht möglich, weil weder Russland noch die Ukraine Vertragspartner des Römischen Statuts als Rechtsgrundlage für diesen Gerichtshof sind. Kiew wirbt um internationale Unterstützung für ein Sondertribunal.
+++ 22:11 Führender US-Republikaner fordert höhere Verteidigungsausgaben +++
Der Vorsitzende der Republikaner im US-Senat, Mitch McConnell, fordert vom Kongress höhere Verteidigungsausgaben im nächsten Jahr. Damit könnten die USA den Bedrohungen aus Russland und China trotzen, sagt McConnell. “In diesem Umfeld müssen wir weiterhin unsere Verteidigung stärken.” Andere NATO-Länder müssten ebenfalls ihre Verteidigung ausbauen. Seine Äußerungen stehen im Widerspruch zu den Republikanern im US-Repräsentantenhaus, die darüber nachdenken, die Verteidigungsausgaben im Fiskaljahr 2024 auf derzeitigem Niveau zu belassen.
+++ 21:29 Merz vermisst Zeitenwende in der Bundesregierung +++
Ein Jahr nach der “Zeitenwende”-Rede von Bundeskanzler Olaf Scholz von der SPD im Bundestag vermisst der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz entsprechende politische Konsequenzen in der Ampel-Koalition. “Die Zeitenwende findet offenbar überall statt, nur nicht in der Bundesregierung”, sagte Merz in Berlin vor Beginn einer CDU/CSU-Fraktionssitzung. Nach wie vor gebe es bei ihr ein Zögern und Zaudern, etwa beim Sondervermögen von 100 Milliarden Euro für die Bundeswehr. Das Geld werde nicht ausgegeben, monierte Merz. Wenige Tage nach dem Angriff Russlands auf die Ukraine am 24. Februar vergangen Jahres hatte der Kanzler in einer Regierungserklärung gesagt, man erlebe eine Zeitenwende. Nichts werde hinterher mehr so sein wie vorher. An diesem Donnerstag will Scholz im Bundestag dazu wieder eine Regierungserklärung abgeben.
+++ 20:56 Polen kauft 1000 neue Schützenpanzer +++
Die polnische Armee bekommt mehr als tausend neue Schützenpanzer des Typs “Borsuk” (Dachs) und dazu Hunderte Begleitfahrzeuge. Eine Vereinbarung darüber unterschrieb Verteidigungsminister Mariusz Blaszczak bei der Herstellerfirma Huta Stalowa Wola in Südostpolen, wie die Nachrichtenagentur PAP berichtet. Ministerpräsident Mateusz Morawiecki hatte die Bestellung bereits zuvor auf Twitter mit den Worten angekündigt: “Wir garantieren den Polen Sicherheit.” Dem TV-Nachrichtensender TVP Info erklärte Minister Blaszczak, der Auftrag sei das bisher größte Projekt der polnischen Rüstungsindustrie. Die ersten vier Borsuk-Panzer sollen der Vereinbarung nach bereits im Laufe des Jahres 2023 an die polnische Armee ausgeliefert werden. Er hoffe, dass auch die weiteren Lieferungen schnell erfolgen würden, sagte Blaszczak, ohne einen genauen Termin zu nennen. Die neuen Panzer aus polnischer Produktion sollen die bisher von der Armee verwendeten Schützenpanzer des sowjetischen Typs BMP-1 ersetzen.
Die früheren Entwicklungen im Ukraine-Krieg lesen Sie hier.