Aktuelle Deutschland Nachrichten

+++ 01:40 Frankreich sagt Ukraine Luftabwehrsystem zu +++

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Frankreich stellt der Ukraine neue militärische Unterstützung in Aussicht. Neue Lieferungen würden vorbereitet, um die dringendsten und unmittelbarsten Bedürfnisse zur Stärkung der Verteidigung der Ukraine zu berücksichtigen, heißt es in einem gemeinsamen Statement, das der Élyséepalast veröffentlicht. Frankreichs Staatschef Emmanuel Macron und der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hatten etwa drei Stunden bei einem Arbeitsabendessen in Paris zusammengessen. Konkret heißt es aus dem Élyséepalast, dass Frankreich seine Bemühungen im Bereich der Luftabwehr fortführen und der Ukraine neuere Systeme zur Verfügung stellen werde. Kampfjets seien ein wiederkehrendes Thema, die Frage komme aber wohl etwas verfrüht. Vor der Lieferung eines Flugzeug müsse man entsprechend ausgebildete Piloten haben.

+++ 00:14 Klingbeil: Deutschland sollte EU-Beitritt der Ukraine vorantreiben +++
Der SPD-Vorsitzende Lars Klingbeil spricht sich dafür aus, den Beitritt der Ukraine in die Europäische Union zu forcieren. “Natürlich gelten für einen ukrainischen EU-Beitritt die gleichen Bedingungen wie für alle anderen Länder, aber wir sollten dieses wichtige Anliegen vorantreiben”, sagt Klingbeil dem Redaktionsnetzwerk Deutschland. Deutschland komme dabei eine große Verantwortung zu. “Wir haben die Kraft, in Europa Dinge anzustoßen und zu beschleunigen.” Die Ukraine ist seit vergangenem Sommer offiziell EU-Beitrittskandidat. Über Verhandlungen müssen die 27 EU-Staaten allerdings noch einstimmig entscheiden. Ein positives Votum soll es dann geben, wenn die Ukraine sieben Voraussetzungen erfüllt hat.

+++ 23:34 Selenskyj zu Paris-Besuch: Werde Freund Emmanuel treffen +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj sieht in seinem Besuch in Paris einen weiteren Schritt zur Verbesserung der Beziehungen. “Paris. Mit jedem Besuch verbessern sich die defensiven und offensiven Fähigkeiten der Ukraine”, scheibt Selenskyj auf Telegram zu seinem Abstecher in die französische Hauptstadt. “Die Beziehungen zu Europa werden stärker, und der Druck auf Russland wächst. “Ich werde mich mit meinem Freund Emmanuel (Macron) treffen”, schreibt Selenskyj weiter. “Wir werden die wichtigsten Punkte der bilateralen Beziehungen besprechen.”

+++ 22:13 Selenskyj trifft ukrainische Soldaten in Aachen +++
Mittlerweile ist der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj in Paris, doch zuvor hat er auf einem Stützpunkt der Bundeswehr in Aachen ukrainische Soldaten besucht, gemeinsam mit Bundeskanzler Olaf Scholz. Nach einem Gespräch mit den Soldaten, die dort ausgebildet werden, überreichte Selenskyj einigen von ihnen Orden, wie der Präsident auf Telegram mitteilt. “Danke, Jungs, dass Ihr unser Land repräsentiert”, schreibt Selenskyj. “Kommt zurück und macht unsere Armee auf dem Schlachtfeld noch schlagkräftiger.” Ukrainische Soldaten werden seit einiger Zeit in mehreren europäischen Ländern an verschiedenen Waffensystemen ausgebildet.

+++ 21:49 Merz wertet Selenskyj-Besuch als Auftrag an Scholz +++
Der CDU-Vorsitzende und Unionsfraktionschef Friedrich Merz sieht im Besuch des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj in Deutschland und der Verleihung des Karlspreises an ihn auch einen Auftrag an Bundeskanzler Olaf Scholz. Merz sagt der Düsseldorfer “Rheinischen Post”, Preisträger Selenskyj habe in Aachen eine starke Botschaft gesendet. “Und eine klare Aufforderung an den Bundeskanzler: Die Ukraine muss diesen Krieg gewinnen”, so Merz. Zugleich betont Merz, Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen habe “eine bewegende Laudatio” gehalten. Der CDU-Vorsitzende war bei der Verleihung in Aachen anwesend.

+++ 21:30 Frankreichs Premierministerin empfängt Selenskyj +++
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj ist nach seinem Deutschland-Besuch zu Beratungen in Paris eingetroffen. Auf einem Militärflughafen bei Paris empfangen ihn Frankreichs Premierministerin Élisabeth Borne sowie Außenministerin Catherine Colonna. Im Élyséepalast erwartet Staatschef Emmanuel Macron den ukrainischen Präsidenten zu einem Arbeitsabendessen. Macron werde die unerschütterliche Unterstützung Frankreichs für die Ukraine bekräftigen, teilt der Élyséepalast mit. In dem Gespräch zwischen Macron und Selenskyj soll es laut Élyséepalast um weitere militärische und humanitäre Unterstützung gehen. Auch eine langfristige Perspektive für einen Frieden in Europa könnte demnach Thema sein. Für Selenskyj ist es der zweite Besuch in Paris seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen sein Land.

Frankreichs Premierministerin Borne und der ukrainische Präsident Selenskyj.

(Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS)

+++ 21:02 TASS berichtet von heftigem Beschuss auf Donezk +++
Die von russischen Truppen kontrollierte Großstadt Donezk im Osten der Ukraine ist offenkundig unter schweren Artilleriebeschuss geraten. Die Stadt sei von hunderten Artilleriegranaten und Projektilen aus Mehrfachraketenwerfern getroffen worden, berichtet die russische Staatsagentur TASS unter Berufung auf örtliche Behörden. Über die Auswirkungen des Beschusses gibt es keine Angaben. Donezk liegt unmittelbar hinter den Frontlinien im Osten der Ukraine

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