+++ 01:23 Selenskyj: Ukraine “verdient” Beginn von EU-Beitrittsverhandlungen in diesem Jahr +++

Durch An 3. Februar 2023

03.02.2023

Die Ukraine “verdient” nach Meinung des ukrainischen Präsidenten Selenskyj einen Beginn der Verhandlungen über einen Beitritt seines Landes zur EU noch in diesem Jahr. “Ich denke, dass die Ukraine es verdient, in diesem Jahr Verhandlungen über eine EU-Mitgliedschaft zu beginnen”, sagt Selenskyj nach Gesprächen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in Kiew. Die Verantwortlichen der Ukraine und der EU sind sich laut Selenskyj einig: “Nur zusammen können eine starke Ukraine und eine starke Europäische Union das Leben, das wir schätzen, schützen”, sagt er. “Und, dass unsere weitere Integration unserer Bevölkerung Energie und Motivation geben muss, um gegen alle Hindernisse und Bedrohungen zu kämpfen.”

+++ 00:00 US-Senatoren: F-16-Verkauf an Türkei hängt von NATO-Zustimmung ab +++
Ein milliardenschwerer Verkauf von F-16-Kampfjets an die Türkei hängt nach Äußerungen einer parteiübergreifenden Gruppe von US-Senatoren von der Zustimmung Ankaras zum NATO-Beitritt Schwedens und Finnlands ab. Sobald die Türkei den Beitritt der beiden Länder zur Militärallianz bewilligt und ratifiziert habe, könne der US-Kongress den 20 Milliarden Dollar schweren Verkauf der Flugzeuge erwägen, schreiben die Senatoren. Sollte Ankara den nordischen Ländern den Beitritt verweigern, würde der Verkauf der Jets in Frage gestellt. Die Türkei blockiert den schwedischen Beitritt zum westlichen Militärbündnis. Schweden und Finnland hatten nach dem Einmarsch der Russen in die Ukraine die Aufnahme in die NATO beantragt. Dies erfordert die Zustimmung aller 30 Nato-Länder.

+++ 22:19 US-Gericht will 5,4 Millionen Dollar von russischem Oligarchen beschlagnahmen +++
Der mit Sanktionen belegte russische Geschäftsmann Konstantin Malofejew könnte von einem US-Gericht 5,4 Millionen Dollar (4,4 Millionen Pfund) beschlagnahmt bekommen, entscheidet ein Richter. Die US-Behörden beschuldigen ihn, Separatisten auf der Krim finanziert zu haben, die 2014 von Russland annektiert wurde. Die Beschlagnahmung ist Teil einer Razzia des US-Justizministeriums, mit der die Finanzen der Verbündeten des russischen Präsidenten Wladimir Putin unter Druck gesetzt werden sollen. Das Geld von Malofejew, dem Eigentümer des christlich-orthodoxen Fernsehsenders Tsargrad TV, könnte zur Finanzierung des Wiederaufbaus der Ukraine verwendet werden. Der Oligarch bestreitet, Separatisten zu finanzieren.

+++ 22:01 Ukraine meldet Tod zweier russischer Offiziere auf der Krim – Guerillagruppe verantwortlich? +++
Zwei russische Offiziere sollen bei einem Sprengstoffanschlag auf der Krim getötet worden sein. Nach ukrainischen Angaben sind die Offiziere zuvor auf dem Weg von Sewastopol nach Simferopol, als der Anschlag verübt wird. Dafür verantwortlich sein sollen Mitglieder der ukrainisch-tatarischen Widerstandsbewegung Atesh, eine auf der Krim operierenden Guerillagruppe.

+++ 21:38 Gericht inhaftiert ehemaligen ukrainischen Verteidigungsminister +++
Ein ehemaliger stellvertretender Verteidigungsminister wird verdächtigt, an der Beschaffung von Lebensmitteln zu überhöhten Preisen und minderwertiger Ausrüstung für das Militär durch das Ministerium beteiligt gewesen zu sein. Nach Angaben des State Bureau of Investigation (SBI) ordnet ein ukrainisches Gericht seine Inhaftierung an. Das SBI nennt den Namen des ehemaligen Beamten allerdings nicht. Der Fall folgt auf den Rücktritt des stellvertretenden Verteidigungsministers Wjatscheslaw Schapowalow im vergangenen Monat, nachdem in einem Medienbericht behauptet wird, das Verteidigungsministerium habe Lebensmittel zu überhöhten Preisen gekauft. Damals bestreitet Schapowalow jegliches Fehlverhalten, erklärt aber, er werde zurücktreten, um das Vertrauen der Öffentlichkeit in das Ministerium zu erhalten.

+++ 21:08 Russische Behörden ermitteln gegen Journalisten wegen “Diskreditierung der Armee” +++
Dem Journalisten Ilja Asar droht eine Strafanzeige wegen “Diskreditierung” der russischen Armee, berichtet die russische Zeitung RIA Novosti unter Berufung auf eine Quelle bei den Strafverfolgungsbehörden. Am Morgen meldet der Telegrammkanal Baza, dass Moskauer Ermittler angeblich eine Überprüfung gegen einen Journalisten durchführen, der Russland nach Beginn des Krieges verlässt. RIA Novosti schreibt: Im Juni veröffentlicht Azar einen Beitrag in einem sozialen Netzwerk, in dem er das russische Militär in jeder Hinsicht diskreditiert. Die Handlungen des Journalisten fallen unter Artikel 280.3 des Strafgesetzbuches der Russischen Föderation (öffentliche Handlungen, die die Armee diskreditieren). Asar wird im Jahr 2020 bereits verhaftet. Damals soll er bei einer Protestaktion gegen Corona-Auflagen verstoßen haben.

+++ 20:49 Russland verliert seit Beginn der Invasion 9000 Panzer, Fahrzeuge und anderes Kriegsgerät +++
Die Experten des Oryx-Teams kommen mittlerweile auf Verluste von 9000 Panzern, gepanzerten Fahrzeugen und anderem Kriegsgerät auf russischer Seite. Das Team durchsucht seit Beginn der russischen Invasion das Internet nach Fotos und Videos zerstörter, beschädigter oder eroberter Technik durch ukrainische Soldaten. Nach den aktuellen Zahlen verliert Russland allein 1671 Panzer und 771 gepanzerte Fahrzeuge, aber auch mehr als 650 Artillerie-Systeme. Dazu kommen 75 Helikopter und 69 Flugzeuge. Die aus dem Iran gelieferten Kamikaze-Drohnen tauchen nicht in der Übersicht auf.

Die früheren Entwicklungen im Ukraine-Krieg lesen Sie hier.