Bundeskanzler Olaf Scholz hat China davor gewarnt, Waffen nach Russland zu schicken.
Deutschland und andere Partner führten Gespräche mit der Regierung in Kiew über “zukünftige Sicherheitsverpflichtungen für die Ukraine”, sagte Scholz am Donnerstag.
“Es ist klar, dass wir der Ukraine zum Frieden verhelfen werden”, warnte der Bundeschef vor dem Bundestag.
“Deshalb diskutieren wir mit Kiew und anderen Partnern über künftige Sicherheitsverpflichtungen für die Ukraine”, erklärte Scholz, der am Freitag im Weißen Haus mit US-Präsident Joe Biden zusammentreffen wird.
“Sicherheitsversprechen setzen aber zwingend voraus, dass sich die Ukraine in diesem Krieg erfolgreich verteidigt”, argumentierte die Kanzlerin und versprach, Deutschland werde seine Hilfe für die Ukraine fortsetzen.
„Die Frage bleibt: Ist (Wladimir) Putin bereit, über eine Rückkehr zu Prinzipien und einen gerechten Frieden zu verhandeln? Dafür spricht im Moment nichts“, sagte Scholz.
Bundeskanzler Scholz appellierte auch an China, das von Washington verdächtigt wird, Waffen an Moskau liefern zu wollen.
„Meine Botschaft an Peking ist klar: Nutzen Sie Ihren Einfluss in Moskau, um den Abzug der russischen Truppen zu fordern. Und liefern Sie dem russischen Aggressor keine Waffen“, warnte Scholz.