EU verhängt Rekord-Strafe wegen Fälschungen

Vorwurf der Fälschungen

Rekordstrafe: EU geht hart gegen chinesischen Billig-Riesen vor

Gefälschte Klamotten und Spielzeug, das für Kinder nicht sicher ist: Produkte beim chinesischen Online-Händler AliExpress sind oft billig, aber nach Ansicht der EU-Kommission teils illegal.

Die EU verhängt gegen den Online-Marktplatz AliExpress wegen des Verkaufs illegaler Produkte eine Millionenstrafe. Der chinesische Online-Riese muss 550 Millionen Euro zahlen, unter anderem weil gefälschte Kleidung, unsicheres Spielzeug und gefährliche Kosmetika widerrechtlich wochenlang nicht von der Plattform genommen wurden, wie die Europäische Kommission mitteilte.

Das zum Alibaba-Konzern gehörende Unternehmen teilte zur Strafe mit: „Wir sind mit der heutigen Entscheidung und der unverhältnismäßigen Geldbuße nicht einverstanden.“ Diese spiegele die erheblichen, proaktiven Verbesserungen, die man vorgenommen habe, nicht angemessen wider. „Wir prüfen die Entscheidung sorgfältig und erwägen alle verfügbaren Optionen“, fügte AliExpress hinzu.

Nach Ansicht der EU-Kommission hat das Unternehmen nicht genug getan, um die Verbraucher in der EU vor illegalen Produkten zu schützen. Die Händler, die von AliExpress eigentlich für den Verkauf illegaler Produkte auf der Online-Plattform bestraft werden sollten, kamen nach Ansicht der EU-Kommission zum Teil unbehelligt davon. Sie hätten ihr Geschäft oft weiterbetreiben können, heißt es in der Mitteilung.

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Dem Online-Riesen wird demnach auch vorgeworfen, nicht genug Personal für die Überprüfung potenziell illegaler Produkte zu haben. Die Kontrolleure haben laut EU-Kommission zu viel Arbeit. Zudem würden die rechtswidrigen Produkte sogar empfohlen oder beworben, bevor AliExpress sie von der Plattform entferne. Tests der Brüsseler Internetwächter hätten gezeigt, dass trotz der Überwachungsversuche der Firma zahlreiche gefälschte T-Shirts, Schuhe oder unsicheres Kinderspielzeug zirkulierten.

Die Brüsseler Behörde hob dabei Fälschungen hervor, die auf der Plattform angeboten wurden. Die Verkäufer solcher Produkte unterbieten nach Einschätzung der EU-Kommission seriöse Unternehmen, die in Design, Sicherheitsprüfungen und Innovation investierten. Sie zwängen diese, mit Produkten zu konkurrieren, bei denen solche Investitionen umgangen würden, teilt die EU-Kommission mit. EU-Digitalkommissarin Henna Virkkunen sagte, das Verhalten von AliExpress gefährde Verbraucher in Europa, aber es sei auch unfair gegenüber den Unternehmen, die sich an alle Gesetze hielten.

AliExpress gehört zu den asiatischen Online-Händlern, die auch dem deutschen Einzelhandel Sorgen bereiten. Neben dem Branchenriesen Amazon spielen Plattformen wie Temu, Shein und AliExpress eine wachsende Rolle in Europa. Auf die Anbieter entfielen im zweiten Quartal 5,3 Prozent der Umsätze im Onlinehandel in Deutschland – ein Rekordwert, wie der Bundesverband E-Commerce und Versandhandel Deutschland berichtete. Beliebt sind sie vor allem wegen ihrer niedrigen Preise.